SPD Bundestagsfraktion

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11.10.2019 | Nr. 357

Abiy Ahmed hat den Friedensnobelpreis wohlverdient erhalten

Dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed wurde für die Aussöhnung mit Eritrea der Friedensnobelpreis verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Abiy Ahmed und begrüßt das positive Signal, das von der Verleihung für den afrikanischen Kontinent ausgeht, erklärt Christoph Matschie.
05.10.2019

"Die Grünen handeln neoliberal"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über eine sozialdemokratische Klimapolitik, die Rolle des Staates in Krisenzeiten und die Wandlung von Horst Seehofer.
26.09.2019

Deutschland trägt weiter zur Stabilisierung des Iraks bei

Die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak soll für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden. Die Stationierung deutscher Tornado-Aufklärer in Jordanien und der Einsatz von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition soll hingegen schon am 31. März 2020 beendet werden.
17.10.201916:00 bis
18:30 Uhr

„Multilateralism first!“

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Nils Schmid, Gabriela Heinrich, Heiko Maas
26.08.2019

Es geht um die Souveränität des Parlaments und der Fraktion

Der kommissarische Fraktionschef stellt klar, dass er sich weiterhin als "Parlamentarier mit einem klaren außenpolitischen Standpunkt zu Wort meldet". Er nimmt auch Stellung zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato und Rüstungsexportpolitik.

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z.B. 14.10.2019
z.B. 14.10.2019

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