SPD Bundestagsfraktion

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21.11.2011 | Nr. 1403

Sanktionen und diplomatischen Druck auf Syrien verstärken

Günter Gloser und Dietmar Nietan haben gegenüber den Vertretern des syrischen Nationalrates ihre Unterstützung für die friedlichen Proteste der Menschen in Syrien betont, aber auch vor einer weiteren Eskalation der Gewalt gewarnt. Sie werden sich im Deutschen Bundestag für eine Verstärkung der Sanktionen und des diplomatischen Drucks auf Syrien einsetzen.

30.06.2011 | Nr. 785

Wir stehen an der Seite der neuen polnischen EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland freut sich auf die morgen beginnende polnische EU-Ratspräsidentschaft. Es ist das erste Mal, dass Polen seit seinem Beitritt zur EU im Jahr 2004 den Vorsitz des Rates der EU übernimmt. Für uns steht fest: Nur mit Polen ist europäischer Fortschritt zu erreichen, erklären Axel Schäfer und Dietmar Nietan.

27.05.2011 | Nr. 659

Perspektive der EU-Mitgliedschaft bleibt größter Reformanreiz

Die Mitteilung der Hohen Beauftragter Catherine Ashton zur Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Nicht erst die Ereignisse in Nordafrika haben offenbar werden lassen, dass die Europäische Union sich in ihrer Nachbarschaftspolitik verzettelt hat, sagt Dietmar Nietan.

10.11.2010 | Nr. 1532

Perspektive der EU-Mitgliedschaft bleibt größter Reformanreiz

Die Berichte der Kommission für die EU-Beitrittskandidaten belegen deutlich, dass die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft nach wie vor der größte Reformanreiz für unsere europäischen Nachbarstaaten darstellt. Die benannten Defizite sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion kein Argument gegen eine Fortsetzung des Erweiterungsprozesses, sagt Dietmar Nietan.

13.09.2010 | Nr. 1191

Erfolgreiches Verfassungsreferendum in der Türkei: Fortschritt auf dem Weg nach Europa

Das Verfassungsreferendum in der Türkei ist ein wichtiger Schritt Ankaras auf dem Weg in ein demokratisches Europa. Ein Anfang ist gemacht. Auch die Bundesregierung muss Farbe bekennen: Es reicht nicht aus, wenn der Bundesaußenminister den Ausgang des Referendums begrüßt, während Bundeskanzlerin Merkel und die CDU/CSU der Türkei weiterhin den Weg nach Europa versperren wollen, erklärt Dietmar Nietan.

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z.B. 16.07.2019
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