SPD Bundestagsfraktion

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18.12.2013

Wir sind überzeugt von Europa

Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Debatte deutlich gemacht, dass auf dem EU-Gipfel in Brüssel Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren sind - auch wenn die Bankenunion aktuell im Vordergrund steht.

28.10.2013 | Nr. 1058

Nachruf Tadeusz Mazowiecki

Zum Tode von Tadeusz Mazowiecki erinnert Dietmar Nietan an das Wirken des großen Europäers und Vordenkers der friedlichen Revolution in Polen.

28.06.2013 | Nr. 826

Serbien hat die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen verdient

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Rates, spätestens zu Beginn des kommenden Jahres EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien aufzunehmen. Denn Serbien hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen verdient. Die Blockadeversuche aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten diese Entscheidung nicht verhindern, erklärt Dietmar Nietan.

20.06.2013 | Nr. 753

Europäische Solidarität mit dem türkischen Volk

Ministerpräsident Erdogan setzt weiter auf Eskalation. Die erschreckenden Bilder aus der Türkei nehmen kein Ende. Brutal gehen die türkischen Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten vor. Wir schulden dem mutigen Einsatz dieser Menschen Respekt und Solidarität, erklären Michael Roth und Dietmar Nietan.

03.06.2013 | Nr. 651

Demonstrationen in der Türkei: Dialog statt Diffamierung

Wenn Erdogan weiterhin will, dass die Türkei als modern verfasster Rechtsstaat Vorbild in der Region bleibt, muss er die Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit uneingeschränkt achten. Die Proteste zeigen, dass viele Menschen in der Türkei fest hinter diesen Werten stehen, auf denen auch die Europäische Union fußt.

18.06.201319:00 bis
21:00 Uhr

Mehr Europa wagen

im Kulturzentrum KOMM, August-Klotz-Str. 21, 52349 Düren Mit: Dietmar Nietan, Ulla Schmidt (Aachen)
17.05.2013

SPD stimmt EU-Beitritt von Kroatien zu

Der Bundestag hat am 16. Mai 2013 dem EU-Beitritt Kroatiens zugestimmt. Es gab keine Nein-Stimmen und nur sechs Enthaltungen. Am 1. Juli 2013 wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union.

22.04.2013 | Nr. 508

Serbien und Kosovo: Großer Schritt in Richtung EU-Integration

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass im Dialogprozess über die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo eine Einigung erzielt werden konnte. Dies ist ein historischer Durchbruch der zeigt, dass sich die für alle Beteiligten schwierigen Verhandlungen gelohnt haben.

26.03.2013 | Nr. 420

Kroatiens Weg in die EU ist frei

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zuversichtlich, dass Kroatien bis zum Beitritt die im Monitoringbericht aufgeführten, noch ausstehenden Anpassungen umsetzen wird. Kroatiens anstehender EU-Beitritt ist ein positives Signal für die gesamte Region des Westlichen Balkan. Das Land hat viele schwierige Reformen umgesetzt und eine positive Entwicklung genommen, sagen

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z.B. 13.11.2019
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