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19:00 - 21:00
Zusammenhalt vor Ort
Vor-Ort | Capitol, Tagungsraum 5, Europaplatz 3, 63128 Dietzenbach Mit: Dr. Jens Zimmermann, Lennard OehlEffektive Umsetzung von Sanktionen
Der Deutsche Bundestag beschließt heute in 2./3. Lesung das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II. Damit wird eine neue Zentralstelle auf Bundesebene geschaffen, die ein besseres Vorgehen gegen sanktionierte Personen und Geldwäsche ermöglichen soll, sagen Jens Zimmermann und Carlos Kasper.12:00 - 15:15
Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna KassautzkiVersorgungsauflagen für Mobilfunkunternehmen müssen durchgesetzt werden
Die Mobilfunknetzbetreiber haben sich 2019 verpflichtet, bis Ende 2022 500 Funklöcher zu schließen. Von dieser Zusage haben sie bislang nur einen Bruchteil erfüllt. Das ist nicht akzeptabel, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.Bundeshaushalt 2023 verabschiedet
Der Bundeshaushalt 2023 wird in dieser Woche in 2./3. Lesung im Parlament verabschiedet. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.12:00 - 15:15
Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Gabriela Heinrich, Michael Müller, Derya Türk-Nachbaur, Saskia Esken, Anna KassautzkiEuropäische Regeln gelten auch für Twitter
Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg
Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.Eine leistungsfähige Infrastruktur
Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.Seiten
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