SPD Bundestagsfraktion

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26.11.2020 | Nr. 389

Mehr Mittel im Haushalt 2021 für Kultur und Medien

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Dennis Rohde und Martin Rabanus.
26.11.2020 | Nr. 388

Bund fördert „Thomas Oppermann Kultur-Forum Göttingen“

In Erinnerung an den kürzlich verstorbenen ehemaligen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages wird das Kultur-Forum den Namen ‚Thomas Oppermann Kultur-Forum Göttingen‘ erhalten. Thomas Oppermann hatte sich über viele Jahrzehnte intensiv für die Georg-August-Universität Göttingen insgesamt, aber auch insbesondere für den Austausch von Wissenschaft und Kultur eingesetzt. Diesem Wirken soll mit der Namensgebung würdig gedacht werden.
20.11.2020 | Nr. 377

Aufarbeitung kolonialer Vergangenheit Deutschlands bleibt gesellschaftliche Aufgabe

Der Deutsche Bundestag diskutierte gestern über die Aufarbeitung des kolonialen Unrechts. Deutschland muss sich den blinden Flecken der Geschichte stellen, um endlich die Wunden der Vergangenheit zu heilen. Für die SPD-Bundestagsfraktion sind Anerkennung und Aufarbeitung der eigenen Verantwortung, Überwindung der eurozentrischen Weltsicht, Dialog, kooperative Provenienzforschung, Rückführungen von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten und Kooperation mit den Herkunftsgesellschaften essentielle Schritte, um das koloniale Unrecht aufzuarbeiten, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.
09.11.2020 | Nr. 361

9. November ist Appell und Auftrag

Wie kein anderer Tag in der deutschen Geschichte mahnt der 9. November zum Eintreten für Demokratie und zu einer Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.
05.11.2020 | Nr. 354

Novemberhilfe: starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur in Coronakrise

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, sagen Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm.
28.10.2020 | Nr. 340

Chemnitz wird 2025 Kulturhauptstadt Europas

Nach einem vierjährigen Auswahlverfahren verkündete die europäische Jury heute das Ergebnis für die Europäische Kulturhauptstadt 2025. Chemnitz setzte sich in der Endrunde gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durch, erklärt Martin Rabanus.
14.10.2020 | Nr. 325

Corona-Nothilfen für besonders betroffene Branchen erforderlich

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erwägt offenbar, Corona-Hilfen auch für Soloselbständige zu erweitern. Mit der Verlängerung der Corona-Hilfen, der Unterstützung Soloselbstständiger, Kulturschaffender, Veranstaltern sowie der Reisebranche würde die Bundesregierung auf Nöte der besonders betroffenen Branchen eingehen und Handlungsfähigkeit zeigen, erklären Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm. 
06.10.2020

Gegen Hass und Hetze

Im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten die Gäste am 1. Oktober 2020 über Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien.
29.09.2020

Eine digitale Plattform für Qualitätsjournalismus?

Der Bundestag will im Zuge der Corona-Hilfen maximal 220 Millionen Euro bereit stellen, um die digitale Transformation des Printjournalismus zu unterstützen. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus beschreibt im Interview mit FES Medienpolitik seinen Vorschlag, eine digitale Plattform einzurichten, die als „Spotify für Journalismus“ umschrieben wird.

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z.B. 01.12.2020
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