SPD Bundestagsfraktion

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15.12.2014

Mierscheid wird Namensgeber von Steg

Er ist so viel unterwegs, dass ihn kaum jemand je zu Gesicht bekommt. Der SPD-Parlamentarier Jakob-Maria Mierscheid wird Namensgeber der Brücken zwischen Jakob-Kaiser- und Lüders-Haus. Doch wo steckt der scheue Abgeordnete?

09.12.2014 | Nr. 809

Jakob Maria Mierscheid wird geehrt

Das dienstälteste Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, Jakob Mierscheid aus Morbach im Hunsrück, erfährt endlich eine Ehrung im Berliner Regierungsviertel. Nachdem seine Heimatgemeinde jüngst einen neuen Wanderweg nach ihm benannt hat, soll Berlin gegenüber Morbach im Jahre Eins nach Wowereit nicht weiter zurückstehen, erklärt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

04.06.2014

Den Weg der Demokratie weitergehen

In Bezug auf die Wahl des Europäischen Kommissionspräsidenten fordert die SPD-Fraktion eine breite Unterstützung für Jean-Claude Juncker. Die Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr die Formateure der europäischen Politik, hieß es in der Debatte.

03.04.2014

"Was es nicht gibt, sind Rechte der Opposition"

In der Debatte zur Sicherung der Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag hat Dr. Katarina Barley den Vorschlag der Koalition zur Änderung der Geschäftsordnung verteidigt. Insbesondere hat sie betont, dass die letztlich gefundene Lösung die systematisch bessere Lösung ist.

13.02.2014

"Wir brauchen eine Regelung für diese Legislaturperiode"

Katarina Barley hat am 13. Februar 2014 im Plenum des Bundestages für die SPD-Bundestagsfraktion zur Sicherung der Oppositionsrechte geredet. Sie hat herausgestellt, dass die Abgeordneten der Opposition in dieser Wahlperiode mehr Rechte erhalten als die Abgeordneten der Koalition. “Dass zwanzig Prozent der Abgeordneten ausreichen, um bestimmte Rechte auszuüben, gilt nur für Mitglieder Ihrer Fraktionen, nicht für unsere”, so Barley an die Adresse von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE.

Die Oppositionsfraktionen erhalten außerdem bei der sogenannten Kurzdebatte anteilsmäßig deutlich mehr Redezeit als die SPD-Fraktion, obwohl sie gemeinsam weniger Abgeordnete stellen als die Sozialdemokraten. Das sei als Ausnahme für diese Legislaturperiode aufgrund der bestehenden Mehrheitsverhältnisse in Ordnung, stellte Katarina Barley klar. Aber weil es sich um eine befristete Ausnahme für die nächsten vier Jahre handelt, sei die Geschäftsordnung des Bundestages der richtige Ort, um die Sonderregeln für die Oppositionsrechte festzuschreiben. Ein neues Gesetz oder sogar die Änderung des Grundgesetzes seien aus SPD-Sicht nicht notwendig.

18.11.2013

"Aus Vertrauen erwächst Frieden"

Am 18.11.2013 hat Katarina Barley ihre erste Rede im Deutschen Bundestag zum Thema "Östliche Partnerschaft" der Europäischen Union gehalten. Sie unterstrich in ihrer Rede, wie wichtig es ist, dass sich die Menschen in Europa begegnen. Wirtschaftlicher, politischer, kultureller und gesellschaftlicher Austausch sei im Rahmen der Östlichen Partnerschaft gleichermaßen wichtig. Dafür müssten Foren geschaffen werden, in denen dieser Austausch stattfinden kann.

18.11.2013

Europa ist unsere Verantwortung

SPD-Abgeordnete debattieren im Parlament über eine gemeinsame Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Fokus stehen dabei: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Entwicklungspolitik.

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z.B. 06.12.2019
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