404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.
Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.
Koalition diffamiert Rüstungsexportkritiker
Seit Amtsantritt von Schwarz-Gelb wurden die Rüstungsexportgenehmigungen für Staaten mit problematischer Menschenrechtslage immer mehr ausgeweitet. Doch jetzt wissen wir, was in der Koalition wirklich gedacht wird.
Kritiker, die auf die unzureichende Menschenrechtssituation und die problematische Sicherheitslage auf der arabischen Halbinsel hinweisen, werden als „naive Gutmenschen“ diffamiert. Damit dieser Zynismus gestoppt wird, bedarf es dringend umfangreicher Reformen auf diesem Sektor: Rechtsverbindliche Regelungen, restriktivere Anwendungen und mehr Transparenz. Doch dies wird es nur unter einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung geben, erklärt Gernot Erler.
20:55 Uhr
Einsatz in Afghanistan
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens Mit: Karin Evers-Meyer, Lars KlingbeilBundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert
Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Mandat in Afghanistan am 26.01.2012 mehrheitlich zugestimmt. Mit der Truppenreduzierung in zwei Schritten von 5.350 Soldatinnen und Soldaten auf zunächst 4.900 und schließlich 4.400 in diesem Jahr entspricht die Bundesregierung in ihrem Antrag der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem schrittweisen Rückzug bis Ende 2014.
Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnt
Im Januar 2012 entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats. Heute hat das Parlament in 1. Lesung den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Mandats beraten. Danach soll 2012 das Truppenkontingent der Bundeswehr zunächst von 5 250 auf 4 900 und dann auf 4 400 Soldaten reduziert werden. Damit setzt die Bundesregierung die Forderung der SPD-Bundestagsfaktion eines schrittweisen Abzugs der Truppen bis 2014 um.
Task Force Afghanistan – Pakistan der SPD Bundestagsfraktion
Afghanistanexperten der SPD-Bundestagsfraktion stellen Forderungskatalog an die Bundesregierung. Sie soll ihrer Informationspflicht für die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn nachkommen, fordern Angelika Graf, Johannes Pflug und Christoph Strässer.
Fraktion Intern Nr. 8/2009
Download: DokumentFraktion Intern Nr. 1/2010
Download: DokumentKein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte
Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.
Realistische Ziele setzen, mehr Engagement beim zivilen Aufbau und vor allen Dingen mehr Tempo
Zur Regierungserklärung "Afghanistan" erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass es im letzten Drittel des Einsatzes darauf ankäme, den Erfolg nachhaltig zu sichern. Es müssten realistische Ziele gesetzt und mehr Engagement beim zivilen Aufbau gezeigt werden.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Task Force Afghanistan/Pakistan-Filter entfernen Arbeitsgruppe Task Force Afghanistan/Pakistan
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (5) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (2) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Erler (1) Erler Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (2) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Pflug (2) Pflug Filter anwenden
- Steinmeier (2) Steinmeier Filter anwenden
- Strässer (2) Strässer Filter anwenden