SPD Bundestagsfraktion

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01.07.2014 | Nr. 434

Bundesprogramm „Demokratie leben“ – ein wichtiges Signal für mehr Menschlichkeit

Heute hat Familienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es ersetzt die bisherigen Programme "Demokratie fördern - Kompetenz stärken" und „Initiative Demokratie stärken“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

28.09.2011

Demokratieoffensive gegen Menschenfeindlichkeit

Rechtsextremismus ist die gefährlichste Extremismusart in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Bekämpfung des Rechtsextremismus und die Vermittlung demokratischer Werte dauerhaft zu fördern.

10.02.2011

„Extremismusklausel“ für Demokratie-Initiativen: paradox und widersinnig

Der Bund fördert Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus und für Demokratie engagieren. Nach dem Willen von Ministerin Schröder sollen diese Initiativen künftig eine „Demokratieerklärung“ unterschreiben – und sogar für die Verfassungstreue ihrer Kooperationspartner einstehen. Paradox und widersinnig, findet die SPD-Fraktion. Ein Gutachten hält das Vorgehen für verfassungsrechtlich problematisch.

07.12.2009 | Nr. 1105

Nicht nachlassen beim Kampf gegen Rechtsextremismus

Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet von der neuen Bundesfamilienministerin, künftig entschlossen gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Die Ankündigung von Frau Köhler, das Programm gegen Rechtsextremismus neu ausrichten zu wollen, geben Anlass zu größter Sorge, erklären Caren Marks und Sönke Rix.

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z.B. 21.09.2019
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