SPD Bundestagsfraktion

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19.03.2019 | Nr. 111

Europa wählt Menschenwürde

Die Angriffe menschenverachtender Parteien und Stimmungsmacher in Europa müssen uns Demokratinnen und Demokraten dazu motivieren, lauter zu sein. Lauter als Hass und Rassismus. Wir setzen uns für ein Europa der Menschenwürde ein. Wir fordern eine nachhaltige Förderung von Demokratie, sagen Susann Rüthrich und Sönke Rix.
07.09.2018

Demokratiefördergesetz, jetzt!

Unsere Gesellschaft steht vor neuen Herausforderungen. Es gibt einen massiven Anstieg demokratiefeindlicher Phänomene wie Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Zeit, zu handeln!
05.09.2018

Wir müssen die demokratische Bildung stärken

Nach den schlimmen Vorkommnissen in Chemnitz wird deutlicher denn je: Gemeinsam müssen Rechtsstaat und Demokratie verteidigt und gestärkt werden. Das geplante Demokratiefördergesetz wird dabei helfen.
08.03.2017

SPD-Fraktion will Ehe für alle

Mittlerweile gilt allein in 14 europäischen Ländern die Ehe für alle. Damit Deutschland demnächst auch dazu gehört, muss die CDU/CSU-Fraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Das fordert die SPD-Fraktion.
13.07.2016 | Nr. 447

Gemeinsam gegen Extremismus und für Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute im Bundeskabinett beschlossene Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen sowie die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich. 
21.03.2016 | Nr. 168

Klare Kante gegen rechts

Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.
16.03.2015

365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage

Auch zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus (16 bis 29. März) wird es wieder Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Dem müssen sich alle entgegenstellen.

20.11.2014 | Nr. 754

Gleichwertigkeit aller Menschen verteidigen

Viele menschenverachtende Einstellungen in der Gesellschaft sind zurückgegangen. Allerdings gibt es immer noch einzelne Aussagen zum Beispiel zu Langzeitarbeitslosen oder Asylsuchenden, die sehr hohe Zustimmungswerte erzielen. Das ist ein Ergebnis der neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) „Fragile Mitte – Feindselige Zustände“, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

14.11.2014 | Nr. 735

10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung und Kampf gegen Extremismus

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Damit ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesamtstrategie gegen menschenfeindliche Einstellungen und für Demokratie auf dem richtigen Weg, erklären Eva Högl, Sönke Rix und Susann Rüthrich.

12.09.2014 | Nr. 547

Haushalt 2015: Demokratischer, generationengerechter und partnerschaftlicher

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sieht mehr Geld für Initiativen gegen Rechtsextremismus sowie für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche vor. Damit werden die Weichen für mehr Demokratie und Vielfalt, mehr Generationengerechtigkeit und mehr Partnerschaftlichkeit gestellt, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

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