SPD Bundestagsfraktion

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02.02.2011 | Nr. 107

Späte Einsicht: Röttgen rudert beim Grünstromprivileg zurück

Nachdem die Bundesregierung beim Grünstromprivileg soviel Einsicht gezeigt hat, hofft die SPD-Bundestagsfraktion bei der Solar-Förderung auf einen ähnlichen Kooperationswillen. Wir wollen gemeinsam eine sinnvolle Lösung erarbeiten, die einerseits eine kurzfristige Überhitzung des Marktes vermeidet und andererseits die Kosten langfristig senkt, erklärt Dirk Becker.

19.01.2011 | Nr. 41

Erneuerbare Energien: Schwarz-Gelb hat Hausaufgaben nicht gemacht

Der Entwurf der Bundesregierung zu einem Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien ist vollkommen unzureichend, weil bundesweit nur wenige Gebäude überhaupt in die Kategorie fallen, um bei Sanierung einen 15-prozentigen Anteil Erneuerbarer Energien zu verwenden. Das hat nichts mit Vorbildfunktion zu tun. Deutschland gerät so noch mehr ins Abseits beim Einsatz und der Förderung Erneuerbarer Energien, erklärt Dirk Becker.

20.12.2010 | Nr. 1786

Frontalangriff auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gerät immer mehr unter Beschuss. Es ist zu befürchten, dass Schwarz-Gelb so lange daran rumschraubt, bis es am Ende dieses Jahres nicht mehr wiederzuerkennen ist, erklärt Dirk Becker.

01.12.2010 | Nr. 1694

Röttgen verweigert Bekenntnis zum Einspeisevorrang Erneuerbarer Energien

Bundesumweltminister Röttgen hat in der heutigen Befragung der Bundesregierung zum Umweltbericht 2010 ein klares Bekenntnis zum Einspeisevorrang Erneuerbarer Energien verweigert. Erneut betätigen sich Röttgen und Co. also als Handlanger der vier großen AKW-Betreiber, kritisiert Dirk Becker.

23.11.2010 | Nr. 1618

Netzausbau schnell, innovativ und bürgerfreundlich gestalten

Ein Um- und Ausbau des deutschen Stromnetzes ist notwendig – nicht allein aufgrund des Ausbaus der Erneuerbaren Energien sondern auch aufgrund der stärkeren europäischen Vernetzung, der Schaffung eines europäischen Energiebinnenmarktes und der Integration in Bau befindlicher Großkraftwerke, erklärt Dirk Becker.

22.10.2010 | Nr. 1427

Spießroutenlauf für Schwarz-Gelb

Es passiert nicht oft, dass in einer Anhörung nahezu alle Sachverständigen vielfältige Mängel am vorgelegten Gesetz kritisieren. Bei der Anhörung zum Energiekonzept der Bundesregierung war es der Fall: Vertreter der kommunalen Unternehmen, von Industrie und Anlagenbau, der Erneuerbaren Energien, einschlägige Forschungsinstitute und das Bundeskartellamt bekräftigten ihre Bedenken am energiepolitischen Kurs der schwarz-gelben Koalition.

10.09.2010 | Nr. 1187

Energieeffizienz ohne Kraft-Wärme-Kopplung?

Im Entwurf eines Energiekonzeptes fehlt das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum weiteren Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Dabei ist gerade die KWK als hocheffiziente Technologie für die Steigerung der Energieeffizienz unumgänglich, erklärt Dirk Becker.

09.09.2010 | Nr. 1182

Das EEG frei zum Abschuss?

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien verkommt im Entwurf des Energiekonzeptes von Schwarz-Gelb zum reinen Lippenbekenntnis. Die Bundesregierung lässt völlig offen, wie sie ihre Ausbauziele erreichen will, erklärt Dirk Becker.

09.07.2010 | Nr. 993

Bundesrat winkt faulen Kompromiss bei der Solarförderung durch

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat seine Chance verspielt, die Solarförderung mit einer Einigung auf eine maßvolle Einmalabsenkung zukunftsorientiert auszurichten. Dies ist ein zusätzlicher Beweis dafür, dass die Regierungskoalition in Sachen Energiepolitik weiterhin orientierungs- und konzeptlos durch die Gegend irrt, erklärt Dirk Becker.

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