SPD Bundestagsfraktion

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22.02.2010 | Nr. 212

Bundesnetzagentur (BNetzA) zerpflückt Preiserhöhungen im Stromsektor

Die Bundesnetzagentur hat verschiedene Begründungen von Stromanbietern für die Erhöhung von Strompreise als sachlich falsch bezeichnet. Einige Stromanbieter haben offenbar schlecht gewirtschaftet. Rolf Hempelmann rät den Verbrauchern, ihre Marktmacht zu nutzen und gegebenenfalls den Anbieter zu wechseln.

09.02.2010 | Nr. 169

Röttgen richtet Chaos an

Umweltminister Röttgen hat mit seinen Äußerungen zur Atompolitik das allgemeine Durcheinander in der Koalition befördert. Von einer sachlichen Auseinandersetzung kann bei Schwarz-Gelb keine Rede mehr sein, meint Rolf Hempelmann.

28.01.2010 | Nr. 104

Absenkung der Solarvergütung zum 1. April ist mit der SPD nicht zu machen

Die vom Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigte Absenkung der EEG-Vergütung für Photovoltaik-Anlagen mit Wirkung ab 1. April 2010 ist mit der SPD nicht zu machen. Als Grundlage für eine Vergütungsänderung fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine öffentliche Anhörung im Bundestag und die Offenlegung der wissenenschaftlichen Grundlagen.

07.12.2009 | Nr. 1109

Bundesregierung muss stromintensive Industrie stützen

Aufgrund des fehlenden Wettbewerbs auf dem Strommarkt im Erzeugungsbereich sind die Strompreise rasant gestiegen. Die
Große Koalition hatte deshalb beschlossen, den betroffenen Unternehmen eine einmalige Entlastung in Höhe von 40 Mio. Euro zu gewähren. Andere europäische Länder gehen noch weiter. Diese Maßnahme könnte nun von der Europäischen Kommission kassiert werden. Das Wirtschaftsministerium muss deshalb für eine Gleichstellung der deutschen Industrien kämpfen, erklärt Rolf Hempelmann.

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z.B. 19.11.2019
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