SPD Bundestagsfraktion

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09.02.2012

Regierung fährt Energiewende vor die Wand

Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die endlichen Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier in der gestrigen Aktuellen Stunde.

08.02.2012

Regierung fährt Energiewende vor die Wand

Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.

07.02.2012

Gutachten im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion zum Entwurf des Endlagerauswahlgesetzes

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24.01.2012

Fraktionsbeschluss zur Endlagersuche für Atommüll

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Konzept für die Suche nach einem Atommüll-Endlager beschlossen. Das Papier stellt ein gänzlich neues Verfahren für die Standortsuche vor. "Nach Bekanntwerden unseres Konzepts Anfang dieses Jahres, ist heute der Entwurf der Bundesregierung öffentlich geworden. Es freut uns sehr, dass die Bundesregierung dieses - für hunderte von Generationen - so wichtige Thema entdeckt hat und offenbar ernst nimmt," erklären Matthias Miersch und Ute Vogt.

11.11.2011

Atommüllendlager: wie, wo und wann?

Am 7.11. hat die SPD-Fraktion auf einem Symposium mit internationalen Experten diskutiert, wie der Prozess der Suche nach einem Endlager für Atommüll zu gestalten ist. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, die Suche muss transparent und unter der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Für Gorleben gibt es nach Ansicht der SPD nur eins: Erkundungen stoppen.

23.10.2011

Neuer Konsens für eine moderne Infrastruktur

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13.09.2010

Bewertung des Entwurfs für ein Energiekonzept der Koalition

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07.10.2010

Bewertung des Energiekonzepts der Bundesregierung

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27.02.2011

Kurzzusammenfassung der Klage gegen die Laufzeitverlängerung für AKW

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14.03.2009

Unsere Handschrift: Entgegnungen auf Behauptungen der Atomlobby

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z.B. 19.01.2020
z.B. 19.01.2020