SPD Bundestagsfraktion

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02.09.2013

Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen

„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.

29.08.2013

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

28.08.201311:00 bis
14:15 Uhr

Konsequenzen aus dem NSU-Terror

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Sönke Rix, Dr. Eva Högl, Sebastian Edathy
21.02.2013 | Nr. 199

NSU-Terror: Unerträgliches Schwarzer-Peter-Spiel beim Thüringer Verfassungsschutz

Das unerträgliche Schwarze-Peter-Spiel geht weiter. Heute hat der frühere Vizepräsident des Thüringer Verfassungsschutzes Peter-Jörg Nocken versucht uns weiszumachen, in seinem Amt sei alles prima gelaufen. Das allein war schon schwer erträglich. Denn die gravierenden Fehler des Verfassungsschutzes in Thüringen liegen auf der Hand, erläutert Sönke Rix.

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