SPD Bundestagsfraktion

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19.12.2019

Höhere Sicherheit bei Medizinprodukten

Die Koalition will, dass Medizinprodukte für alle Patientinnen und Patienten sicher sind. Mit dem Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz, das am Donnerstag im Bundestag in erster Lesung beraten worden ist, passt die Koalition das nationale Medizinprodukterecht an die neuen EU-Vorgaben an.
19.12.2019 | Nr. 471

EU-Trinkwasserrichtlinie: Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser

Vergangene Nacht kam es zu einer Einigung in den Verhandlungen zur neuen EU-Trinkwasserrichtlinie. Verabschiedet wurde unter anderem ein verbindlicher Grenzwert für das Hormongift Bisphenol-A (BPA). Damit wird das Trinkwasser in der gesamten Europäischen Union sicherer, erklären Nezahat Baradari und Marja-Liisa Völlers.
18.12.2019

Die sexuelle Orientierung ist keine Krankheit

Gesundheitsminister Spahn hat seine Pläne für ein Verbot von Pseudo-Therapien zum "Umpolen" von Homosexuellen verschärft. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizin Bas:  Ich würde mir ein umfassendes Verbot der Konversionstherapie auch für Erwachsene wünschen.
17.12.2019

Sicherheit im Alter

Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert zu sein, ist ein Kernversprechen des Sozialstaats. Wir wollen dieses Versprechen für die nächsten Jahrzehnte erneuern – und haben einen Kurswechsel in der Rentenpolitik eingeleitet.
17.12.2019

Gute Pflege

Wer krank oder pflegebedürftig ist, muss gut versorgt sein. Pflegerinnen und Pfleger müssen die Wertschätzung erhalten, die sie für ihre wertvolle Arbeit verdienen. Wir sorgen für mehr Stellen in der Pflege, bessere Löhne für Pflegekräfte und die Entlastung von Angehörigen.
17.12.2019

Gesund bleiben

Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob man in der Stadt oder auf dem Land wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Deshalb stärken wir die gesetzlich Krankenversicherten und die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen.
12.12.2019 | Nr. 460

Betriebsrenten werden bei Krankenkassenbeiträgen entlastet

Mit der heutigen Verabschiedung des Betriebsrentenfreibetragsgesetzes im Deutschen Bundestag lösen wir ein Versprechen ein: Wir entlasten künftig alle pflichtversicherten Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner bei den Krankenkassenbeiträgen. Dazu wird die bisherige Freigrenze durch einen Freibetrag ergänzt, der jährlich angepasst wird. Dieser Freibetrag ist für alle beitragsfrei. Damit entlasten wir Betriebsrenten um bis zu 300 Euro jährlich, sagen Sabine Dittmar und Ralf Kapschack.

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z.B. 06.04.2020
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