404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

30Mär 2023
15:00 - 16:15

Weltbank – Reform?

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10117 Berlin Mit: Sanae Abdi, Dr. Rolf Mützenich, Svenja Schulze, Michael Schrodi

16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 39

Weg frei für Deutschlandticket

Der Bundestag macht heute den Weg frei für die Finanzierung des bundesweit gültigen, digitalen Deutschlandtickets zu einem Preis von 49 Euro pro Monat. Der Verkauf startet am 3. April, das Ticket ist ab Mai gültig, erklären Dorothee Martin und Martin Kröber.

16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 38

Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für Trans-Personen wird abgeschafft

Im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Gründung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland wird heute auch eine Neuregelung des Transfusionsgesetzes beschlossen. Zukünftig muss die Bundesärztekammer bei der Formulierung der Richtlinien zur Blutspende sicherstellen, dass keine Person aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert wird. Darüber hinaus wird ermöglicht, dass Spendetermine auch von Ferne unter dem Einsatz telemedizinischer Verfahren durch eine ärztliche Person betreut werden können, sagt Heike Engelhardt.

16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 37

Stärkung der Patientenrechte in Deutschland

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland, erklären Heike Baehrens und Martina Stamm-Fibich.

30Mär 2023
17:00 - 19:00

Gesund und glücklich aufwachsen!

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dagmar Schmidt (Wetzlar), Sönke Rix

04Apr 2023
18:30 - 20:30

Die Menschen im Blick

Vor-Ort | Galerie-Café der Halloren-Schokoladenfabrik, Delitzscher Straße 70, 06112 Halle (Saale) Mit: Dr. Karamba Diaby, Bernd Westphal

16.03.2023 Artikel

Wie kommen wir vom Auto los, Doro?

Unsere verkehrspolitische Sprecherin Dorothee Martin im Podcast über das Deutschlandticket, das Potenzial von Bus und Bahn – und die Performance von Verkehrsminister Wissing.

15.03.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Gespräche mehr als erforderlich

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt seine Deutschland-Reise an. Im Zuge der geplanten deutsch-israelischen Regierungsgespräche fordert Gabriela Heinrich, bei Differenzen kein Blatt vor den Mund zu nehmen.

15.03.2023 Statement von Matthias Miersch

Treibhausgas-Bilanz: Klimaschutzgesetz wirkt

Dank der klaren gesetzlichen Vorgaben des Klimaschutzgesetzes wird deutlich, wo Klimaschutz funktioniert und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Um die Klimaziele zu erreichen, muss jedes Kabinettsmitglied in seinem Zuständigkeitsbereich die notwendigen Maßnahmen einleiten. Ein wichtiger Punkt ist darüber hinaus der Ausbau der Erneuerbaren Energien.

15.03.2023 Pressemitteilung Nr. 36

Nationale Wasserstrategie schützt Ressource Wasser

Die Nationale Wasserstrategie wurde heute im Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Strategie des Bundes für die langfristige Entwicklung eines bundesweiten Wassermanagements, sagen Helmut Kleebank und Dunja Kreiser.