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„Wir lassen niemanden zurück“
SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt will sicherstellen, dass auch jene, die keine dicken Polster auf der Bank haben, gut durch diese Zeit der hohen Preise kommen, erklärt sie im Interview.Corona-Schutz für den Herbst
Um das Land gut auf eine mögliche Corona-Welle im Herbst vorzubereiten, haben die Ampel-Fraktionen den Entwurf eines Corona-Schutzgesetzes in den Bundestag eingebracht.Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix.§219a und Cannabis: Wie geht Fortschritt?
Carmen Wegge über Selbstbestimmung, moderne Familienmodelle und gute Gründe für die Legalisierung des Kiffens.Selbstbestimmung bei der Organspende stärken – Online-Register zügig umsetzen
Jeden ersten Samstag im Juni ist alljährlich der Tag der Organspende. An diesem Tag gilt es Organspenderinnen und -spendern zu danken und aufzuklären, denn: In Deutschland sterben noch immer jedes Jahr etwa 1000 Menschen, die durch eine Organtransplantation hätten gerettet werden können. Die Bundesrepublik ist leider im europäischen Vergleich bei der Zahl der Organspenden mit nur 11 Spenden pro eine Million Einwohner*Innen weit abgeschlagen, erklären Heike Baehrens und Tina Rudolph.Infektionsschutzgesetz auswerten und die richtigen Schlüsse ziehen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden nach Vorlage des Berichts am 30. Juni und der anschließenden Auswertung gemeinsam die nötigen Schlussfolgerungen beraten. Der Dank gilt den Expertinnen und Experten für Ihr großes Engagement auch unter Zeitdruck.Anerkennung für Pflegekräfte
Im Wert von einer Milliarde Euro insgesamt bekommen Beschäftigte in der Pflege einen Bonus ausgezahlt. Das kann aber nur der Auftakt für eine grundsätzliche Stärkung der Pflege sein.Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr
Der Pflegebonus von einer Milliarde Euro ist ein klarer Ausdruck der Wertschätzung der Pflegenden. Er kann aber nur Auftakt zu einer grundsätzlichen Stärkung der Pflege sein.Verfassungsgericht: Der Schutz vulnerabler Gruppen überwiegt
Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Gescheitert sind damit die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit beeinträchtigt sahen, erklärt Dagmar Schmidt.Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr
Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend das Pflegebonus-Gesetz. Damit kommt der bereits dritte Bonus zur Anerkennung der besonderen Leistung der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie. Außerdem sichern wir die Liquidität der Krankenhäuser, unter anderem durch die Erhöhung des Pflegeentgeltwerts, und stellen die Weichen für eine stärkere Tarifbindung in der Pflege, erklären Christos Pantazis und Heike Baehrens.Seiten
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