SPD Bundestagsfraktion

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27.06.201913:00 bis
15:00 Uhr

Medienpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin Rabanus, Dr. Eva Högl
05.06.2019 | Nr. 218

Schutzrechte von Journalistinnen und Journalisten ausbauen, nicht einschränken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ beschlossen. Darin bekennen wir uns uneingeschränkt zur Presse- und Medienfreiheit. Kern des Konzepts sind erweiterte Auskunfts- und Schutzrechte für Journalistinnen und Journalisten, damit sie ihre so wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie erfolgreich leisten können, erklären Eva Högl und Martin Rabanus.
17.05.2019

Kritik an Mietpreisbremse entbehrt jeder Grundlage

Justizministerin Barley will die Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl begrüßt das: Denn wo die Mietpreisbremse korrekt angewendet werde, wirke sie auch. Kritik weist Högl zurück.
16.05.2019 | Nr. 197

70 Jahre Grundgesetz – ein Grund zum Feiern

Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Der Deutsche Bundestag würdigte die beständige und bewährte Grundlage unseres Zusammenlebens heute in einer vereinbarten Debatte im Plenum, erklären Eva Högl und Johannes Fechner.
14.05.2019 | Nr. 186

Antisemitistische Straftaten erneut gestiegen – rechte Hetze entschlossen bekämpfen

Bundesinnenminister Seehofer und BKA-Präsident Münch haben heute den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2018 vorgestellt. Der erneute Rückgang der Straftaten, die aus politischer Motivation heraus begangen werden, ist eine gute Entwicklung. Den wachsenden Antisemitismus betrachten wir jedoch mit Sorge. Judenhass müssen wir uns noch deutlicher entgegenstellen, sagt Eva Högl.
09.05.2019

Deutschland bekommt ein modernes Einwanderungsgesetz

Die SPD-Fraktion hat mehr als 20 Jahre darum gekämpft, die Union war immer dagegen, doch jetzt kommt es endlich: Deutschland bekommt ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Was das genau bedeutet, lesen Sie hier.

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