SPD Bundestagsfraktion

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24.02.2011 | Nr. 204

Ein guter Tag für die Filmförderung in Deutschland

Die SPD appelliert an die betroffenen Kinos, nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes nunmehr die Filmabgabe ohne Vorbehalte zu leisten, sagen Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner. Zudem sollte die Klägerseite von weiteren rechtlichen Schritten absehen.

15.02.2011 | Nr. 175

SPD gratuliert Dieter Lattmann, einem der Initiatoren der Künstlersozialversicherung

Die Künstlersozialkasse ist ein einmaliges Modell in Europa und wird im Ausland als vorbildliche kultur- und sozialpolitische Errungenschaft angesehen. Dieter Lattmann, früheres Mitglied der SPD, hat sich maßgeblich für die Einführung der Künstlersozialversicherung eingesetzt. Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner gratulieren zu seinem 85. Geburtstag.

11.02.2011 | Nr. 167

SPD-Initiative erfolgreich: Förderung der Kinodigitalisierung heute gestartet

Endlich kann die längst überfällige Förderung für die digitale Umrüstung der Kinos starten. Vor fast einem Jahr hatten wir ein Konzept gefordert und Förderbedingungen genannt. Pünktlich zur Schlussberatung dieses Antrags hat es Kulturstaatsminister Neumann gerade noch über die Ziellinie geschafft, berichten Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

26.01.2011 | Nr. 75

Bernd Eichinger war ein herausragender Botschafter des deutschen Films

Bernd Eichinger hat die deutsche Filmgeschichte in besonderer Weise geprägt und viele herausragende Werke geschaffen. Er hat sich unvergleichlich für den deutschen Film engagiert und ihm zu internationalem Ansehen verholfen. Mit seinem Tod verlieren wir einen herausragenden Botschafter des deutschen Films in der Welt, erklären Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

09.11.2010 | Nr. 1512

Bundesregierung plant drastische Kürzungen bei Deutschen Auslandsschulen

Die Bundesregierung plant, den deutschen Auslandsschulen drastisch die Mittel zu kürzen. Angelika-Krüger-Leißner erklärt, dass derartige Kürzungspolitik das Netz der Deutschen Auslandsschulen enorm schädigt und fordert die Finanzierung der Schulen langfristig auf ein solides Fundament zu stellen.

07.10.2010 | Nr. 1367

Kinos können aufatmen: Haushaltsausschuss entsperrt Mittel für Kinodigitalisierung

Jetzt kann die Förderung der Digitalisierung der Kinos endlich beginnen. Die SPD hatte sich im Deutschen Bundestag vehement dafür eingesetzt, dass sich der Bund an den Kosten beteiligt. Das entsprechende Konzept der Bundesregierung wurde vom Haushaltsausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen gebilligt und die Mittel freigegeben, teilen Angelika Krüger-Leißner und Petra Merkel mit.

07.06.2010 | Nr. 763

Sachverständige begrüßen JobCenter-Reform

Die überwiegende Mehrheit der Sachverständigen begrüßt in ihren Stellungnahmen die JobCenter-Reform. Beharrliches Verhandeln und Kompromissfähigkeit der SPD haben es ermöglicht, dass die Blockadehaltung der CDU/CSU überwunden werden konnte. Die Anhörung macht auch klar: Es bedarf einer verlässlichen und ausreichenden Ausstattung mit finanziellen Mitteln, um möglichst schnell aus Arbeitsuchenden Arbeitnehmer zu machen, erklären Anette Kramme und Angelika Krüger-Leißner.

27.05.2010 | Nr. 735

Generalangriff auf die Auswärtige Kulturpolitik durch die Bundesregierung

Wir kritisieren die geplanten Einsparmaßnahmen in der Auswärtigen Kulturpolitik in aller Deutlichkeit. Einsparungen ja, aber bitte an der richtigen Stelle. Neben den geplanten Einsparungen ist vor allem das Einfrieren der Ausgaben für Verwaltungskosten auf dem Niveau des Jahres 2009 bis zum Jahr 2014 sehr problematisch für das Goethe-Institut. Die Steigerung der Personal- und Sachkosten bedeuten damit weniger Mittel für die Kulturarbeit, erklären Ulla Schmidt und Angelika Krüger-Leißner.

19.04.2010 | Nr. 522

Menschen in Härtesituationen nicht mit Schnellschüssen abspeisen

Menschen in Härtesituationen dürfen nicht mit Schnellschüssen abgespeist werden. Die Anhörung hat deutlich gezeigt: Die Eile ist überflüssig und schädlich. Bis Jahresende reicht das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit der Anordnung einer vorläufigen Härtefallregelung völlig aus. Dann muss eine systematisch saubere und stimmige Lösung gefunden werden. Der vorgelegte Entwurf ist eine unausgereifte Minimallösung, erklären Anette Kramme und Angelika Krüger-Leißner.

05.03.2010 | Nr. 324

4 Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos

Gestern hat der Haushaltsausschuss bei den abschließenden Beratungen des Haushalts 2010 die Bereitstellung von vier Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos in Deutschland für 2010 beschlossen. Der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, sogar sieben Millionen Euro für diesen Zweck einzustellen, wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt, erklären Petra Merkel und Angelika Krüger-Leißner.

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