SPD Bundestagsfraktion

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29.03.2012 | Nr. 373

Kathedralen bauen statt Steine klopfen

Die Energiewende - weg von Atomenergie und fossilen Brennstoffen, hin zu regenerativen Energien - ist das beherrschende Zukunftsthema. Die Energiefrage ist der zentrale Aspekt, wenn es darum geht unsere Lebensgrundlagen nachhaltig zu erhalten. Die eingeladenen Kommissionsmitglieder machten deutlich, dass der bisherige Monitoringprozess der Bundesregierung für die Energiewende bislang vollkommen unzureichend ist, berichtet Ingrid Arndt-Brauer.

20.12.2010

Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität

Das durch Finanzspekulation getriebene Wachstum ist wie ein Kartenhaus in sich zusammen gefallen. Es ist breiter Konsens, dass unser seit Jahrzehnten auf verschwenderischen Ressourcenverbrauch basierendes wirtschaftliche
Wachstum die Lebensgrundlage unserer Kinderm und Enkel ruiniert. Die notwendige Suche nach einem neuen
Fortschritt muss politisch begleitet werden. Hierfür benötigen wir Handlungsempfehlungen. Diese soll eine Enquête-
Kommission des Deutschen Bundestages erarbeiten.

15.12.2010 | Nr. 1758

Koalitionsfraktionen verweigern steuerliche Förderung der Fernwärme

Heute lehnten es die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP ein zweites Mal ab, die steuerliche Förderung der Fernwärme über eine Ausnahmeregelung fortzuführen. Diese Entscheidung werden rund vier Millionen Haushalte in Deutschland mit höheren Heizkosten bezahlen müssen, beklagt Ingrid Arndt-Brauer.

30.11.2010 | Nr. 1673

Tabaksteuererhöhung taugt nicht zur Haushaltskonsolidierung

Das Vorhaben von CDU/CSU und FDP, die Verbraucher mit einer Steuererhöhung auf Tabakprodukte zur Konsolidierung des Bundeshaushalts zu belasten, ist mit erheblichen Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten behaftet. Dies hat die heutige Anhörung des Finanzausschusses bestätigt, erklären Ingrid Arndt-Brauer und Lothar Binding:

15.09.2010 | Nr. 1217

Konsensuale Zusammenarbeit ja, aber nicht um jeden Preis

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung zeichnet sich durch seine überwiegend konsensuale, fraktionsübergreifende Zusammenarbeit aus. Das ist wichtig und gut, doch Konsens um jeden Preis, auf Kosten der Glaubwürdigkeit, ist mit uns nicht zu machen, erklärt Ingrid Arndt-Brauer

08.07.2010 | Nr. 976

Anforderungen der SPD an die künftige Brennelementebesteuerung

Die Pläne der schwarz-gelben Koalition zur Brennelementebesteuerung reichen nicht aus zur Stärkung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und zur finanziellen Vorsorge des Bundes für die Bewältigung der Folgekosten der Atomkraftnutzung, erklärt Ingrid Arndt-Brauer.

19.01.2010 | Nr. 47

Parlamentarischer Beirat nimmt Arbeit auf

Der Parlamentarische Beriat für nachhaltige Entwicklung wird sich in dieser Woche konstituieren. Er wird das neue Recht haben, die neu eingeführte Nachhaltigkeitsprüfung von Gesetzesvorhaben zu bewerten. Beim sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat die Bundesregierung eine solche Prüfung über Formalia verhindert, kritisiert Ingrid-Arndt-Brauer.

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