SPD Bundestagsfraktion

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15.02.202017:00 bis
19:00 Uhr

Der Sozialstaat als Partner

Stadthalle Burglengenfeld (Gaststätte), Im Naabtalpark 40, 93133 Burglengenfeld Mit: Hubertus Heil (Peine), Marianne Schieder
11.12.2019

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
15.11.201919:30 bis
21:45 Uhr

Soziale Klimapolitik

Stadthalle, Foyer, Nordgaustraße 1, 93142 Maxhütte-Haidhof Mit: Dr. Matthias Miersch, Marianne Schieder
16.10.2019 | Nr. 360

Bundesprogramm „Jugend erinnert“ gut gestartet

Das von der Großen Koalition geschaffene Bundesprogramm „Jugend erinnert“ ist gut gestartet. Zahlreiche Gedenkstätten, die an den NS-Terror und dessen Opfer erinnern, werden gefördert. Staatsministerin Monika Grütters muss jetzt zügig die zweite Förderrichtlinie zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorlegen, erklären Marianne Schieder und Katrin Budde.
24.09.2019 | Nr. 341

Wahl des Geschäftsführenden Vorstands

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung 7 Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, 3 Parlamentarische Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt.
24.09.2019

Rolf Mützenich zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag den Kölner Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Erster Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt der Erfurter Abgeordnete Carsten Schneider. Es gab weitere Wahlen.
12.09.2019 | Nr. 323

Europäischer Gerichtshof erklärt das Leistungsschutzrecht für nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof hat heute das deutsche Leistungsschutzrecht aufgrund eines Verfahrensfehlers für nicht anwendbar erklärt. Die dieses Jahr verabschiedete EU-Urheberrechts-Richtlinie sieht ein solches Leistungsschutzrecht für die ganze Europäische Union vor. Bei der Umsetzung muss es darum gehen, die Finanzierung von journalistischen Leistungen zu ermöglichen, ohne die Informationsfreiheit und die Linkfreiheit in Frage zu stellen, sagen Florian Post, Jens Zimmermann und Marianne Schieder.
30.08.2019 | Nr. 306

Gedenken und Erinnern: Vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg durch den deutschen Überfall auf Polen

Am 1. September vor 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen und lösten damit den Zweiten Weltkrieg aus. Der Krieg mit seinem millionenfachen Leid und Tod ist ein Sinnbild des Schreckens und der Verachtung des Lebens. Bisher fehlt eine Erinnerungs- und Lernstätte an einer prominenten Stelle in Deutschland, die das Schicksal der Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten Europas aufarbeitet und dokumentiert. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit einer solchen Einrichtung die Erinnerung wachhalten, sagt Marianne Schieder.

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