SPD Bundestagsfraktion

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31.01.2013 | Nr. 96

Studiengebühren: Bayerisches Volksbegehren setzt klares Signal für gerechtere Bildungspolitik

In Bayern wurden die erforderlichen Unterschriften der Wahlberechtigten für das Volksbegehren gegen Studiengebühren erreicht. Das ist ein klares Signal der Bevölkerung für ein sozial gerechteres Bildungssystem. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in ihrem Kurs des kostenfreien Zugangs zu Bildung von der Kita bis zur Hochschule bestätigt. Studiengebühren sind ein Auslaufmodell, erklären Swen Schulz und Marianne Schieder.

09.07.2010 | Nr. 992

Stipendien Hopp, BAföG Flop

Stipendien Hopp, BAföG Flop: Das ist das missratene Ergebnis der Bildungspolitik der Bundesregierung. Mit allen Mittel hat Bundesministerin Schavan das Stipendiengesetz durchgesetzt. Sie ist bereit dafür die vollen Kosten zu übernehmen. Aber beim BAföG ist sie den Ländern gegenüber hart geblieben und lässt die sowieso schon bescheidene BAföG-Novelle in den Vermittlungsausschuss laufen, erklären Swen Schulz und Marianne Schieder.

18.06.2010 | Nr. 853

Schwarz-Gelb drückt Stipendiengesetz durch – jetzt müssen die Länder handeln

Die Regierungskoalition hat das Stipendiengesetz gegen alle Bedenken durchgedrückt. Die Koalition schlägt damit die überwältigende fachliche Kritik in den Wind und klammert sich an das Gesetz, als ob das Schicksal der Koalition davon abhinge. Und genau so ist es: Nur die FDP will dieses Gesetz. Die Union fügt sich in Nibelungentreue. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Länder auf, im Bundesrat Schavans Stipendienmurks zu stoppen, erklären Marianne Schieder und Swen Schulz.

16.06.2010 | Nr. 828

Schwarz-Gelb beim BAföG und Stipendiengesetz uneinsichtig und kritikunfähig

Die heutigen Beschlüsse des Bildungsausschusses zeigen erneut: die Regierungsfraktionen zeigen sich uneinsichtig und kritikunfähig. Beim BAföG-Gesetz bleiben Sie weit hinter den Anregungen des Bundesrates oder der Sachverständigen in der Anhörung zurück. Beim Stipendiengesetz grenzt es an Missachtung der Gesetzgebungsverantwortung, wenn sie mit einem zusätzlichen lapidaren Halbsatz im Gesetz die vernichtende Kritik aus der Fachwelt beantworten wollen, erklären Marianne Schieder und Swen Schulz.

z.B. 23.07.2019
z.B. 23.07.2019

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