SPD Bundestagsfraktion

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22.06.201910:30 bis
12:30 Uhr

Arbeitsmarkt und Rente

Nadelfabrik, Reichsweg 30, 52068 Aachen Mit: Ulla Schmidt (Aachen), Claudia Moll, Martin Schulz
30.11.2018 | Nr. 433

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 
14.04.2018 | Nr. 99

AfD stellt menschenverachtende Kleine Anfrage zu Schwerbehinderten in Deutschland

In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung will die AfD wissen, wie sich die Zahl der Schwerbehinderten seit 2012 entwickelt habe, „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“ und wieviele einen Migrationshintergrund hätten. Allein die  Fragestellung entblößt das menschenverachtende Bild der AfD-Fraktion, sagen Kerstin Tack und Ulla Schmidt.
14.03.2018 | Nr. 68

Für eine bessere soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I ein. Mit den geplanten gesetzlichen Neuregelungen wird die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativen und anderen Beschäftigten mit unterbrochenen Beschäftigungsverhältnissen stärker berücksichtigt. Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine Verlängerung der bestehenden Sonderregelung beschlossen, erklären Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.
26.02.2018 | Nr. 40

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.
23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.
20.08.201318:30 bis
20:15 Uhr

Inklusion

Feuerwehrgerätehaus, Annonaystraße 10, 71522 Backnang Mit: Christian Lange (Backnang), Ulla Schmidt (Aachen)
12.11.2012 | Nr. 1247

Großer SPD-Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bundestag

Die SPD fordert die Bundesregierung auf, die riesigen Chancen aus der UN-Behindertenrechtskonvention für eine inklusive Gesellschaft wahrzunehmen und ihre Politik der kleinen Umsetzungsschritte aufzugeben. Wir brauchen neben den kleinen auch große Maßnahmen, um voranzukommen. Die Menschen mit Behinderungen dürfen nicht noch weitere 20 Jahre auf die Verwirklichung ihrer Rechte warten, erklären Ulla Schmidt und Oliver Kaczmarek.

09.11.2012

Inklusive Gesellschaft - Chance für alle

Die UN-Behindertenrechtskonvention dürfe keine Deklaration bleiben, sondern müsse sich in den Gesetzen des Deutschen Bundestags wiederfinden, sagte Ulla Schmidt in der Debatte.

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