SPD Bundestagsfraktion

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22.05.2013

Kulturpolitik ist keine Festivalpolitik

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion treffen sich Beteiligte des Kreativpaktes und Interessierte aus Kultur und Kunst in Berlin. Themen sind Urheberrecht, soziale Sicherung und Förderung der Kreativwirtschaft.
01.03.2013

Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.

21.05.2012 | Nr. 564

SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor

Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte und kreative Ideen schaffen. Gleichzeitig hat sich durch das Internet das Verhalten der Nutzer geändert. Diese vielfältigen Interessen müssen in Einklang und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden. Um die Diskussion um das Urheberrecht zu versachlichen, hat die SPD-Bundestagsfraktion heute zwölf Thesen in einem Dialogpapier vorgestellt.

20.05.2010 | Nr. 717

Schwarz-gelbe Koalition verweigert sich einem klaren Bekenntnis gegen Internetsperren

Jetzt zeigt sich, wie ernst es CDU/CSU und FDP in dieser Frage wirklich meinen. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien hat die Regierungsmehrheit verhindert, dass sich der Bundestag eindeutig für den Grundsatz „löschen statt sperren“ und gegen europaweite Netzsperren ausspricht, erklären Brigitte Zypries und Lars Klingbeil.