SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2019 | Nr. 237

Rüstungsexporte 2018 sinken um über 22 Prozent

Der Rüstungsexportbericht 2018 zeigt, dass die Rüstungsexporte weiter zurückgehen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ihre Ankündigung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik um, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.
14.06.2019

Mobilfunk für alle in allen Regionen

Mobilfunk muss überall verfügbar sein, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Wo der Markt aus wirtschaflichen Gründen versagt, wird der Staat selbst handeln. Und für Kunden wird es mehr Transparenz geben.
14.06.2019

Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen

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14.06.2019

Starke und stabile Mobilfunkversorgung in allen Regionen

In Deutschland darf es keine "weißen Flecken" mehr geben, in denen keine Mobilfunkversorgung exisitiert. Deshalb soll der Bund in Zukunft den Aufbau von Mobilfunkmasten finanziell unterstützen. Hier die Details.
14.06.2019

Gekommen, um zu hören in Riesa, Nünchritz und Moritzburg

Die Bustour der SPD-Fraktion führte aktuell nach Riesa, Nünchritz und Moritzburg. Die Abgeordnete Susann Rüthrich kam vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Es ging um die Probleme konkret vor Ort, aber auch um die Politik der SPD-Fraktion im Bundestag.
14.06.2019

Wohlstand für alle – durch nachhaltiges Wachstum

Die Fraktionsspitzen der Koalition haben sich auf Initiativen geeinigt, die den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung verbinden. Hier alle wichtigen Infos.
14.06.2019

So will die SPD-Fraktion die Rechte von Journalisten stärken

Kostenlose Auskünfte von Behörden, bessere soziale Absicherung und Förderung von investigativem Journalismus – mit einem Aktionsprogramm will die SPD-Fraktion die Medienlandschaft in Deutschland stärken. Was die wichtigsten Punkte sind, erklärt Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion.
27.06.201913:00 bis
15:00 Uhr

Medienpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin Rabanus, Dr. Eva Högl
13.06.2019 | Nr. 236

Der 5G-Ausbau kann starten

Nach Abschluss der Frequenzversteigerung muss nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden, sagen jens Zimmermann und Gustav Herzog.

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z.B. 26.06.2019
z.B. 26.06.2019

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