SPD Bundestagsfraktion

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01.07.2011 | Nr. 798

Sowjetische Kriegsgefangene: Wiedergutmachung von NS-Unrecht

Die Debatte um den 70. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion hat gezeigt, dass alle Fraktionen des Deutschen Bundestages die sowjetischen Kriegsgefangenen als Opfer des NS-Regimes ansehen. Klaus Hagemann und Stefan Schwartze fordern die Koalitionsfraktionen daher auf, die Petition des Vereins KONTAKTE – KOHTAKTbl e.V. gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion zur Berücksichtigung an die Bundesregierung zu überweisen.

29.06.2011 | Nr. 770

Schavan macht weiter teure Schaufensterpolitik

Klammheimlich, still und leise plant Ministerin Schavan in Berlin ihr „Schaufenster des Wissenschafts- und Innovationsstandortes Deutschland“. Bis zu 63 Millionen Euro soll die Präsentationshalle direkt neben dem künftigen Ministeriumssitz allein für den Bau und die „Erstbespielung“ nach einer Machbarkeitsstudie kosten. Klaus Hagemann nennt das als Beispiel für Schavans teure Schaufensterpolitik.

24.05.2011 | Nr. 611

Wissenschaftsfreiheit: Endlich Farbe bekennen, Frau Schavan

Auf Verlangen der SPD-Bundestagsfraktion kommt die Forschungsministerin morgen in den Haushaltsausschuss. Frau Schavan hat dort die Gelegenheit, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen Klarheit über eine ganze Reihe von Erleichterungen und Freiheiten für Deutschlands große Forschungseinrichtungen zu schaffen. Klaus Hagemann fordert die Ministerin auf, endlich Farbe zu bekennen.

18.05.2011 | Nr. 593

Wissenschaftsfreiheit: Acht Prüfaufträge und keine einzige Lösung

Die schwarz-gelbe Koalition ist auf dem besten Weg das nächste große Forschungsthema auf die lange Bank zu schieben: Die vollmundig angekündigte „Wissenschaftsfreiheit“erschöpft sich nach über eineinhalb Jahren „Re­gierungstätigkeit“ in immer neuen Prüfaufträgen. Die Regierung soll aber nicht nur ankündigen und prüfen, sondern handeln, erklärt Klaus Hagemann.

16.05.2011 | Nr. 574

Nur 107 Freunde für Schavans Bürgerdialog

Der „Bürgerdialog Zukunftstechnologien“ ist auf dem besten Weg in die Galerie der gescheiterten Projekte von Ministerin Schavan: Ganze 73 Follower bei Twitter und 107 Freunde bei Facebook konnten dafür bisher gewonnen werden. Klaus Hagemann fordert mit Blick auf die bislang sehr überschaubaren Ergebnisse der BMBF-eigenen Wissenschaftskommunikation die bisherigen Planungen unter Kosten-Nutzen-Relation zu überprüfen und ein überzeugendes Gesamtkonzept vorzulegen.

02.05.2011 | Nr. 512

Blamage für Schavan

Glatter Fehlstart für Ministerin Schavans Konzeption der Gesundheitsforschungszentren: Gleich zwei der vier von einer internationalen Expertenkommission begutachteten Entwürfe müssen in Kernbereichen vom Start weg überarbeitet und nachgebessert werden, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt auf SPD-Nachfrage kleinlaut einräumen musste. Einmal mehr gelingt es Ministerin Schavan nicht, gute Ideen in überzeugende Konzepte und Instrumente zu gießen, kritisiert Klaus Hagemann.

17.03.2011 | Nr. 304

Schavan verbummelt Start der Hochschulzulassung

Ein Krisentreffen im Bundesministerium für Bildung und Forschung zur neuen Software für die Hochschulzulassung jagt das Nächste. Jetzt rächt sich, dass das Bundesbildungsministerium die Ausschreibung der neuen Software erst mit dreimonatiger Verspätung auf den Weg gebracht hat. Die anfangs verbummelte Zeit fehlt nun, um das System vollumfänglich ins Laufen zu bringen, kritisiert Klaus Hagemann.

16.03.2011 | Nr. 295

Schavan will erst später zahlen

Zwar stellt die schwarz-gelbe Koalition endlich die Bundesmittel für etwa 45.000 Studienplätze in ihre Finanzplanung ein. Allerdings erst ab dem Jahr 2013. Die Bundesländer müssen in Vorleistung gehen. Immerhin besteht mit dem Eckwertebeschluss des Kabinetts finanzielle Klarheit, nachdem Bildungsministerin Schavan monatelang gezaudert hatte, sagt Klaus Hagemann.

07.03.2011 | Nr. 251

Schavan lässt Wissenschaftszug jetzt verschrotten

2009 ließ sich Bildungsministerin Schavan für ihren Wissenschaftszug, der ein halbes Jahr auf Deutschlands schienen rollte, feiern - 13 Millionen Euro hat das gekostet, so der Bund der Steuerzahler. Nun musste sie auf SPD-Anfrage einräumen, dass sie keine Anschlussnutzung finden kann. Auf dem Abstellgleis fallen seitdem allein für Park- und Bewachungsgebühren eine halbe Million Euro an, kritisiert Klaus Hagemann.

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