SPD Bundestagsfraktion

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18.05.2017 | Nr. 279

Laptopverbot bei USA-Flügen unangemessen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Verkehrsminister Dobrindt dazu auf, sich klar gegen das Laptopverbot auf Direktflügen in die USA zu stellen. Am 17. Mai trafen sich hierzu die Vertreter der Europäischen Kommission und US-Sicherheitsbehörden, um über ein mögliches Verbot von größeren elektronischen Geräten im Handgepäck zu verhandeln, bisher ohne finale Entscheidung, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.
04.05.2017 | Nr. 250

Ministerium veröffentlicht Luftverkehrskonzept light

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Minister Dobrindt endlich aktiv geworden ist und ein Luftverkehrskonzept vorgelegt hat. Letztendlich aber beinhaltet das Papier viele Maßnahmen, die wir bereits beschlossen haben - wie beispielsweise die Entlastung der Luftverkehrswirtschaft bei den Flugsicherungsgebühren. Zudem fehlt im Konzept die Abwägung von Chancen und Gefahren, sagen Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare. 
01.06.2016 | Nr. 331

BER im Verkehrsausschuss: Eröffnung 2017 nicht wahrscheinlich

Heute hat der Verkehrsausschuss in einer Selbstbefassung das Thema BER behandelt und sich über den aktuellen Sachstand berichterstatten lassen. Für Fragen standen Staatssekretär Rainer Bomba aus dem Verkehrsministerium und drei Vertreter der Genehmigungsbehörden aus dem Landkreis Dahme-Spreewald zur Verfügung. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet einen transparenten Planungsprozess, erklären Kirsten Lühmann und Andreas Rimkus.
24.02.2016 | Nr. 118

Luftverkehrsgesetz: mehr Sicherheit für Passagiere

Mit der 15. Änderung des Luftverkehrsgesetzes werden EU-Vorgaben zu unterschiedlichen Bereichen des Luftverkehrs umgesetzt. Zusätzlich wird die Überprüfung der Flugtauglichkeit von Piloten verbessert. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass noch wichtige Klarstellungen im Gesetz nötig sind, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.

01.07.2015 | Nr. 514

Die Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas werden weiterhin gefördert

Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen werden. Damit bekennt sich die Koalition zur Förderung der alternativen Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.

30.01.2015

Energiewende im Verkehr zum Erfolg führen

Die SPD-Bundestagsfraktion lud zum Zukunftsgespräch „Energiewende im Verkehr“ ein. Gemeinsam mit rund 150 Gästen diskutierten Expertinnen und Experten, wie die Energiewende im Verkehrsbereich erfolgreich umgesetzt werden kann.

29.01.2015 | Nr. 63

SPD-Fraktion macht sich stark für eine Energiewende im Verkehr

Am Mittwochnachmittag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum Zukunftsgespräch „Energiewende im Verkehr“ in den SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude Die Diskussionen mit den eingeladenen Fachleuten zeigten den dringenden Bedarf einer zügigen Umsetzung der Energiewende im Verkehr auf, um diesen wichtigen Wirtschaftszweig zukunftsfest zu machen. Zudem wurde deutlich, dass die zugesagten Klimaziele anders nicht zu erreichen sind, erklären Kirsten Lühmann und Andreas Rimkus.

z.B. 13.11.2019
z.B. 13.11.2019