SPD Bundestagsfraktion

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29.04.2017 | Nr. 245

Brexit – Leitlinien für die Verhandlungen

Der Austrittswunsch des Vereinigten Königreichs ist ein tiefer Einschnitt in die europäische Geschichte. Und er wird zu massiven Einschnitten in allen Lebensbereichen in Großbritannien führen. Darauf muss die britische Regierungschefin ihre Bürger vorbereiten, sonst droht ein „hard Brexit“, ein Austritt ohne geregeltes Abkommen. Das ist weder im Interesse der EU, noch würde es Großbritannien helfen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
19.04.2017

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.
02.05.201718:00 bis
20:00 Uhr

Europa gemeinsam stark machen

Altes Stadtbad, Berliner Str. 115, 58135 Hagen (Haspe) Mit: René Röspel, Ralf Kapschack, Axel Schäfer
05.04.2017 | Nr. 190

Ungarn: Änderung des Hochschulgesetzes schränkt Meinungsvielfalt weiter ein

Das ungarische Parlament hat gestern eine Novelle des Hochschulgesetzes unter dem Vorwand verabschiedet, die Bedingungen eindeutiger zu regeln, unter denen ausländische Universitäten in Ungarn aktiv sein dürfen. Die Gesetzespläne richten sich jedoch klar gegen die amerikanisch-ungarische Central European University (CEU) in Budapest und bedrohen deren Existenz, sagt Axel Schäfer. 
30.03.2017

Brexit: Hart verhandeln, Freunde bleiben

Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es keine Blaupause. Es ist das erste Land, das die EU verlässt. Der Bundestag hat dazu eine Debatte geführt und erste Leitlinien benannt.
29.03.2017 | Nr. 166

Brexit-Verhandlungen: Einheit von Europa bewahren

Heute hat die britische Premierministerin Theresa May die Europäische Union über den Austritt Großbritanniens unterrichtet. Nun beginnen die zweijährigen Verhandlungen mit der EU-Kommission, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
17.05.201715:00 bis
18:00 Uhr

Eine Welt vor Ort

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Stefan Rebmann, Bernhard Daldrup, Axel Schäfer, Klaus Barthel
24.03.2017 | Nr. 154

60 Jahre Römische Verträge - Herzlichen Glückwunsch

Die Europäische Union blickt auf eine turbulente Zeit in den vergangenen 60 Jahren zurück. Gleichzeitig sind die historischen Fortschritte für die Menschen der Nachkriegszeit ein Glücksfall: Freiheit, Frieden, Toleranz und Solidarität, gute Nachbarschaft ohne Grenzen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

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z.B. 20.11.2019
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