SPD Bundestagsfraktion

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25.05.2019 | Nr. 210

Queere Menschen müssen wirksam geschützt werden

Die jüngsten Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), queeren Schutzsuchenden das Asyl zu verweigern, sind nicht nachvollziehbar, erklärt Karl-Heinz Brunner.
16.05.2019 | Nr. 199

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind, sagen Gabriela Heinrich und Karl-Heinz Brunner.
07.05.2019 | Nr. 176

Steinigung in Brunei ausgesetzt: Todesstrafe muss abgeschafft werden

Das Sultanat Brunai hat angekündigt, die kürzlich eingeführte Todesstrafe durch Steinigung für homosexuelle Männer nicht anwenden zu wollen. Das ist eine gute Nachricht. Doch der Druck zur Abschaffung der Todesstrafe für Homosexuelle im Sultanat Brunei muss aufrechterhalten werden, erklärt Karl-Heinz Brunner.
03.05.2019 | Nr. 171

Auswirkungen des Semenya-Urteils auf den deutschen Sport

Das Semenya-Urteil wirft auch in Deutschland Fragen auf. Der Bundessportminister und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) müssen zügig klären, welche Auswirkungen das Urteil auf deutsche Sporttreibende hat und wie generell im Sport mit trans- und intersexuellen Personen umgegangen werden soll, sagt Karl-Heinz Brunner.
13.03.2019 | Nr. 94

Paragraf 175 ist endgültig Geschichte

25 Jahre nach der Streichung des ehemaligen Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB), der einvernehmliche homosexuelle Handlungen unter Strafe stellte, werden nun endlich auch die Menschen rehabilitiert, die wegen dieser Strafnorm verfolgt, in Untersuchungshaft genommen oder anderweitig durch staatliches Handeln leiden mussten, auch dann wenn es zu keiner Verurteilung kam, erklärt Karl-Heinz Brunner. 
10.03.201915:00 bis
17:00 Uhr

100 Jahre Frauenwahlrecht

WeststadtHaus, Moltkestraße 10, 89077 Ulm Mit: Hilde Mattheis, Dr. Karl-Heinz Brunner
08.02.2019 | Nr. 54

Keine Automatisierung der Kriegsführung

In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werde, erklären Thomas Hitschler, Karl-Heinz Brunner und Gabi Weber.
22.10.2018 | Nr. 368

Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus

Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.
11.09.2018 | Nr. 304

DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung statt Aktionismus

Das von der Union vorgelegte Eckpunktepapier zum Thema „Zwangsadoptionen in der DDR“ hinkt der Zeit hinterher und zeugt von Aktionismus. Wenn der Union an einer wirklichen Lösung mit Blick auf die Kinder, Eltern und Adoptiveltern gelegen ist, sollte sie sich gemeinsam mit der SPD an die Arbeit in einer arbeitsfähigen Clearingsstelle machen und sich für die Weiterführung in eine Hauptstudie einsetzen, erklärt Karl-Heinz Brunner.

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z.B. 20.06.2019
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