SPD Bundestagsfraktion

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24.03.2016 | Nr. 172

Gemeinsame europäische Werte und die Freiheit verteidigen

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer und der Europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Norbert Spinrath erwiesen heute im Rahmen eines gemeinsamen Kondolenzbesuches mit weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments dem belgischen Botschafter Ghislain D‘hoop und dem belgischen Volk ihre Solidarität. Sie betonten die Einigkeit bei der Verteidigung der gemeinsamen europäischen Werte, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
14.03.2016

Mehr Unterstützung für Syrien

Die Stabilisierung des Mittleren Ostens, unter anderem durch mehr Mittel zur Unterstützung Syriens und der Anrainerstaaten, ist entscheidend für die Zukunft der gesamten Region - und auch darüber hinaus.
18.02.2016 | Nr. 96

Cameron muss endlich für den Verbleib Großbritanniens in der EU kämpfen

Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass der heute Nachmittag beginnende EU-Gipfel den drohenden Brexit abwendet. Genauso erwarten wir, dass Premierminister Cameron sich zur Europäischen Union bekennt und für den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union kämpft, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

03.02.2016

David Cameron betreibt ein riskantes Spiel

Mit seinen Vorschlägen komme der EU-Ratspräsident den Briten bereits sehr weit entgegen, meint SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. David Cameron müsse nun mit aller Kraft für einen Verbleib seines Landes in der Europäischen Union werben.

29.12.2015 | Nr. 901

Niederlande übernehmen in stürmischen Zeiten die EU-Ratspräsidentschaft

Die Niederlande übernehmen zum 1. Januar 2016 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Diesmal in einer schwierigen Zeit, die vor allem in den vergangenen Monaten durch eine außergewöhnliche hohe Zahl an Flüchtlingen aus Syrien und zahlreichen terroristischen Anschlägen in Frankreich geprägt war, erklärt Axel Schäfer.

09.12.2015 | Nr. 875

Griechenland braucht unsere Unterstützung und keine Schulmeisterei

Griechenland braucht uns. Hätten sich im Sommer die Verfechter der reinen Austeritätslehre durchgesetzt, wäre Griechenland aus der Eurozone gedrängt worden. Daran können aber weder Deutschland noch die Europäische Union insgesamt ein ernsthaftes Interesse haben, sagt Axel Schäfer.

02.12.2015

Türkeihilfe: Die EU-Institutionen haben ihre Hausaufgaben erledigt

Zur Finanzierungslücke von 3 Milliarden Euro für die Flüchtlingsunterstützung in der Türkei, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer: Sollten die vollen 3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt finanziert werden, muss es einen europäischen Nachtragshaushalt geben.

24.11.2015 | Nr. 835

Frühehen und Zwangsverheiratung sind Gewalt gegen Frauen

Jährlich werden circa 14,2 Millionen Mädchen vor ihrem 18. Geburtstag zur Frühehe oder Zwangsverheiratung gedrängt, so die Schätzung der UN. Auch am 25. November dem „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ werden bis zu 39.000 Mädchen ihrer Rechte beraubt. Dies, obwohl ihnen mit der UN-Kinderrechtskonvention Schutzrechte zuerkannt werden, erklären Axel Schäfer und Michaela Engelmeier.

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