SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

17.01.2014

Europa als Problemlöser wahrnehmen

Fünf Jahre nach Beginn der Finanz- und Bankenkrise müsse Europa zeigen, dass es Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten nicht allein lasse, sagte Michael Roth. Deshalb sei es wichtig, dass Europa noch vor der Europawahl im Mai Ergebnisse liefere.

21.06.2013 | Nr. 756

Falschmeldung zu den Verhandlungen über den EU-Haushalt

Wir teilen die Kritik, dass der Vorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen ein fauler Kompromiss mit Kürzungen an den falschen Stellen ist, sagen Axel Schäfer und Michael Roth. Schließlich sollte der Haushalt der Europäischen Union das Instrument erster Wahl für ein europäisches Wachstumsprogramm sein. Die Bundeskanzlerin und ihre Sozialministerin Ursula von der Leyen rühmen sich mit sechs Milliarden Euro, die sie dem Kampf gegen die erschreckend hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa widmen wollen. Angesichts der 5,7 Millionen arbeitslosen Jugendlichen ist das auf sieben Jahre verteilt nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein.

07.06.2013

Europas Jugend braucht Perspektiven

Die Finanzkrise birgt sozialen Sprengstoff. Als Folge der Spardiktate in den Krisenländern wächst die Arbeitslosigkeit, viele junge Menschen haben keine Perspektive in ihrem Land. Die SPD-Fraktion will die Sozialpolitik in Euopa voranbringen.

06.06.201318:00 bis
20:00 Uhr

Sozialgipfel

SPD-Fraktionssitzungssaal im Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Michael Roth (Heringen), Andrea Nahles, Axel Schäfer
08.10.2012 | Nr. 1048

Kanzlerin muss Zeichen setzen: Erster Besuch Angela Merkels in Athen seit Ausbruch der Krise

Seit drei Jahren beherrscht die Auseinandersetzung um Griechenland-Hilfen die politische Debatte. Es ist grotesk, dass Kanzlerin Merkel nun erstmals seit 2007 nach Athen reist. Nun erwartet sie ein Land im Ausnahmezustand. Dennoch gilt: Besser spät als nie. Jetzt muss Merkel nicht nur die richtigen Worte zur Krise finden, sie muss auch die von ihr schwer beschädigten deutsch-griechischen Beziehungen wieder auf eine verlässliche Grundlage stellen, fordern Axel Schäfer und Michael Roth.

23.05.2012 | Nr. 584

Merkel muss Forderungen der Sozialdemokratie erfüllen

Die Stabilisierung der Eurozone wird durch den Zwist in der Koalition ernsthaft gefährdet. Weil sich CDU/CSU und FDP in Europa nicht einig sind, riskiert Merkel die Isolation Deutschlands innerhalb der EU, erklären Axel Schäfer und Michael Roth.

24.04.2012 | Nr. 453

Zeitplan Ratifizierung Fiskalpakt: CDU/CSU bekommt nasse Füße

Die Erkenntnis, dass eine Abstimmung über den Fiskalpakt in wenigen Wochen zu früh wäre, scheint sich auch in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion durchzusetzen. Aus rein parteitaktischem Kalkül spricht sich Kanzlerin Merkel immer noch für eine Zusammenlegung der Abstimmungen von ESM-Vertrag und Fiskalpakt aus. Anscheinend braucht die Kanzlerin den Fiskalpakt als Beruhigungspille für ihre eigenen Fraktionen, erklären Axel Schäfer und Michael Roth.

30.03.2012 | Nr. 380

Ein Fortschritt für die Demokratie: Die Europäische Bürgerinitiative tritt in Kraft

Was lange währt, wird endlich gut. Wir wagen endlich mehr direkte Demokratie in Europa. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben lange für dieses Instrument unmittelbarer Bürgerbeteiligung gekämpft – auch gegen Widerstände aus der schwarz-gelben Bundesregierung, erklären Axel Schäfer, Michael Roth und Klaus Hagemann.

31.01.2012 | Nr. 95

Die Zeit der Hurra-Gipfel ist vorbei

Die Beschlüsse des informellen EU-Gipfels sind einmal mehr eine Enttäuschung. Der von Frau Merkel medial aufgebauschte Fiskalpakt leistet keinen signifikanten Beitrag zur Lösung der drängenden Problemen in der Eurozone. Merkels „harter“ Pakt wurde im Laufe der Verhandlungen immer weiter aufgeweicht. Eine „Meisterleistung“, wie sich die Kanzlerin selbst lobt, ist das nicht, kritisieren Axel Schäfer und Michael Roth.

17.01.2012 | Nr. 25

SPD-Fraktion gratuliert Martin Schulz

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Martin Schulz zu seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments. Es ist eine gute Nachricht, dass die EU an herausragender Stelle ein sozialdemokratisches Gesicht bekommt – auch als Gegengewicht zu den Regierungsmehrheiten in Europa, sagen Axel Schäfer und Michael Roth.

Seiten