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27.11.2020 | Nr. 395

Ezidentum: Konferenz zu Religion, Integration und Rolle der Frau

Heute diskutiert die Frauenkommission des Zentralrats der Êzîden im Rahmen der Konferenz „SPD-Bundestagsfraktion trifft Ezidinnen: Ein Online-Diskurs über gesellschaftliche Herausforderungen“. Ziel ist, die Wahrnehmung des Ezidentums stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken, sagen Aydan Özoğuz und Kirsten Lühmann.

27.11.202013:00 bis
15:00 Uhr

SPD-Bundestagsfraktion trifft Êzîdinnen

SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Aydan Özoğuz, Kirsten Lühmann, Dr. Bärbel Kofler

29.10.2020

Den Vorwürfen gegen Frontex muss nachgegangen werden

Eine Verwicklung der EU-Grenzschutz- Agentur in Rechtsverstöße müsste personelle Konsequenzen und vor allem ein Konzept zur Verhinderung weiterer Rechtsverstöße nach sich ziehen.

23.09.2020

Ich erwarte Klartext von den Grünen

SPD-Fraktionsvize Achim Post äußert scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Er nimmt dabei auch die deutschen Grünen in die Pflicht.

23.09.2020 | Nr. 293

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas passiert, sagen Dirk Wiese, Ute Vogt und Lars Castellucci.

18.09.2020

"Wir wollen konkrete Lösungen statt Symbolpolitik"

Linke und Grüne lassen namentlich über Schaufensteranträge zur Flüchtlingspolitik abstimmen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt dagegen auf konkrete Lösungen, die den Menschen auch wirklich helfen.

16.09.2020

Einigung zur Aufnahme von Flüchtlingen "ein großer, riesiger Fortschritt"

Nach dem verheerenden Brand auf der griechischen Insel Lesbos haben sich die Koalitionspartner darauf verständigt, weitere 1553 Flüchtlinge aufzunehmen. Das ist auch ein Erfolg der SPD.

15.09.2020

"In unmittelbarer Not ist schnelles Handeln gefordert"

Es sei gut, dass die Union sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria bewegt habe, sagt der Sprecher für Migration der SPD-Fraktion. Die EU-Partner blieben ebenfalls in der Verantwortung.

09.09.2020 | Nr. 270

Brand in Moria: schnelle Hilfe und Neuanfang

Die Bilder aus dem Flüchtlingslager Moria sind schrecklich – es war eine Katastrophe mit Ansage. Wir brauchen jetzt schnelle Hilfe und eine sofortige Lösung für die Menschen dort. Zugleich muss die akute humanitäre Notlage endlich zum Neuanfang eines neuen gemeinsamen Europäischen Asylsystems werden, sagen Dirk Wiese, Ute Vogt und Lars Castelucci.

09.09.2020

"Der Widerstand von Innenminister Seehofer ist nicht nachvollziehbar"

Die Zustände in Moria seien bisher untragbar gewesen, nach dem Brand seien sie desaströs, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Hilfsbereite Kommunen müssten Flüchtlinge aufnehmen können.