SPD Bundestagsfraktion

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15.02.2016 | Nr. 90

Finanzierung der humanitären Hilfe langfristig sichern

Auf der Syrien-Konferenz in London wurden elf Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe zugesagt. Die Zusagen ändern jedoch nur wenig daran, dass die globale humanitäre Hilfe auch in und um Syrien unterfinanziert ist. Die zunehmenden humanitären Brennpunkte in der Welt erfordern eine Strukturreform der humanitären Hilfe. In einem öffentlichen Expertengespräch wird sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mit diesem Problem befassen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

02.02.2016 | Nr. 65

Geberkonferenz muss Milliarden für syrische Flüchtlinge mobilisieren

An die Geberkonferenz am 4. Februar in London sind hohe Erwartungen geknüpft. Die Mittel für die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in und um Syrien sind viel zu knapp, der humanitäre Bedarf ist riesig. Nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung kann die internationale Gemeinschaft es schaffen, die akute Not der Menschen zu lindern und sie vom Weg nach Europa abzuhalten, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

10.12.2015 | Nr. 877

Friedensnobelpreis 2015: SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem tunesischen Dialogquartett

Der Friedensnobelpreis für das nationale Dialogquartett aus Tunesien bestärkt die Demokratisierung und die friedliche Entwicklung von Tunesien und Nordafrika. Diese Bestärkung ist in Zeiten von Terror, Hass und Fanatismus ein wichtiges Signal. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem nationalen Dialogquartett herzlich zum Friedensnobelpreis, erklären Gabriela Heinrich und Ute Finckh-Krämer.

09.12.2015 | Nr. 876

Bewährung für Leila Yunus

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit Leyla Yunus eine der profiliertesten Menschenrechtsaktivistinnen Aserbaidschans freigelassen werden soll. Ein Berufungsgericht hat heute die Haft zur Bewährung ausgesetzt. Ausschlaggebend war der angegriffene Gesundheitszustand von Leila Yunus, der sich in der Haft zusehends verschlechtert hatte, erklären Frank Schwabe und Finckh-Krämer.

04.12.2015

Schutz von Menschenrechtsverteidigern weltweit verstärken

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fordern die Regierung in einem gemeinsamen Antrag dazu auf, sich mit ihren ausländischen Partnern noch stärker für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern einzusetzen.

03.12.2015 | Nr. 863

Menschenrechtsverteidiger besser schützen

Im Vorfeld des internationalen Tags für Menschenrechte am 10. Dezember debattiert der Bundestag heute über den Schutz von Menschenrechtsverteidigern. Ohne deren Einsatz wäre es um die Menschenrechte in der Welt schlecht bestellt. In vielen Staaten jedoch beschneiden restriktive Gesetze zunehmend ihren Handlungsspielraum, erklären Frank Schwabe, Gabriela Heinrich und Ute Finckh-Krämer.

25.11.2015 | Nr. 842

Mehr Geld für humanitäre Hilfe – und doch zu wenig

Humanitäre Hilfe ist für Millionen Menschen auf der Welt eine existenzielle Frage. Deshalb ist es eine gute Botschaft, dass für den Haushalt 2016 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

24.11.2015 | Nr. 836

Bundeswehr erfüllt Streumunitions-Abkommen vorzeitig

Laut dem letzten Streubomben-Monitor wurden zwischen September 2014 und 2015 in fünf Ländern Streumunition eingesetzt. Dies zeigt, wie wichtig das Streumunitions-Abkommen ist. Am 25. November 2015 schließt die Bundeswehr die Vernichtung ihrer Streumunitionsbestände durch die Zerstörung der letzten Trägerrakete für Streumunition ab. Damit erfüllt Deutschland seinen Teil der Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen, das Streumunition ächtet, bereits vier Jahre vor dem Fristablauf, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.

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