SPD Bundestagsfraktion

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27.10.2011 | Nr. 1259

Abwarten und Zugucken ist zu wenig

Die als Notlösung konzipierte Studienplatzbörse, mit der unbesetzte Studienplätze über ein Nachrückverfahren vergeben werden sollen, trägt immer weniger. Der vom Bund finanzierte Software-Torso für eine bundesweite Hochschulzulassung muss endlich im dritten Anlauf zum Laufen gebracht werden, fordert Klaus Hagemann.

18.10.2011 | Nr. 1197

Schavans Fauxpas beschäftigen Haushaltsausschuss

Die Reihe der Peinlichkeiten und Fauxpas von Bundesministerin Schavan häufen sich. Schon im eigenen Interesse muss die Ministerin in der morgigen Haushaltsauschuss-Sitzung die Hintergründe ihrer kostspieligen Nutzung der Flugbereitschaft für eine Papst-Audienz offen legen. Aber das ist nicht alles, erklärt Klaus Hagemann.

21.09.2011 | Nr. 1078

Bürgerbeteiligung ist unser täglich Brot

Heute debattiert der Bundestag über die Arbeit des Petitionsausschusses. Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Zukunft. Die Potenziale des Petitionsrechts sind noch nicht ausgereizt. Die SPD wird es als Mittel der direkten Beteiligung vereinfachen, öffnen und weiterentwickeln, sagen Klaus Hagemann, Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

22.08.2011 | Nr. 964

Schavan streicht Arbeits- und Dienstleistungsforschung zusammen

Steigender Etat und trotzdem erhebliche Einschnitte an entscheidender Stelle – so widersprüchlich sieht die Politik von Bundesforschungsministerin Schavan aus: Programme, die den Strukturwandel zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft begleiten und unterstützen sollen, werden im Haushaltsentwurf 2012 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung massiv gekürzt, kritisiert Klaus Hagemann.

18.08.2011 | Nr. 617

Union misst mit zweierlei Maß

Mehr als 73.000 Unterstützer fand Ende 2010 eine öffentliche Petition für den von SPD und Grünen auf den Weg gebrachten Atomausstiegs. CDU/CSU und FDP lehnen eine öffentliche Debatte zum Thema Atomkraft im Petitionsausschuss dennoch aus formalistischen Gründen ab, erklärt Klaus Hagemann.

18.08.2011 | Nr. 796

Einfacher, schneller, transparenter

Vier Millionen Klicks pro Monat, 1,8 Millionen Mal Bürgerbeteiligung, Nutzerzahlen, die sich der Millionengrenze nähern. Der Jahresbericht 2010 zeigt: die Internetseite des Petitionsausschusses ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie E-Demokratie funktioniert, erklärt Klaus Hagemann.

16.08.2011 | Nr. 629

Atomare Altlasten kommen Steuerzahler immer teurer

Die Kostensteigerungsspirale bei den atomaren Altlasten dreht sich weiter: Neuerliche Mehrkosten bei Rückbauprojekten von früheren Forschungsreaktoren sollen jetzt offensichtlich wieder einmal allein bei den Steuerzahlern abgeladen werden, erklärt Klaus Hagemann.
13.07.2011 | Nr. 871

Medikamentenentwicklung für Afrika stockt

Vor zehn Monaten wurde auf dem World Health Summit vom Bundesforschungsministeriums (BMBF) angekündigt, Produktentwicklungspartnerschaften zur Bekämpfung armutsbedingter und vernachlässigter Krankheiten mit 20 Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren zu fördern. Bis heute ist jedoch wenig passiert. Wenn Frau Schavan in diesem Tempo weitermacht, wird aus dem ursprünglich vorgesehenen Vier-Jahres-Programm eine Mammut-Aufgabe, sagt Klaus Hagemann.

06.07.2011 | Nr. 821

Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit

Die Regelungen zur Wissenschaftsfreiheit, die maßgeblich von der SPD in der vergangenen Wahlperiode erarbeitet wurden, hat die schwarz-gelbe Koalition erneut um ein Jahr verlängert. Etwas eigenes bringt die Regierung nicht zustande, außer immer mehr Prüfaufträgen. Es ist höchste Zeit, dass Deutschlands Forschungsorganisationen wieder einen verlässlichen Partner in der Bundesregierung erhalten, sagt Klaus Hagemann.

06.07.2011 | Nr. 835

Viel Geld, wenig neue Akzente

Ein Blick in den Haushaltsentwurf 2012 zeigt, dass Ministerin Schavan gerade beim Ausbau der Bildungsinfrastruktur deutlich hinter den Erfordernissen der Zeit zurückbleibt. Insgesamt sind alle Vorhaben, die Schwarz-Gelb einst im Koalitionsvertrag vereinbarte, ins Stocken geraten, erklärt Klaus Hagemann.

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