SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

08.03.2012 | Nr. 269

Rechtsposition des Arbeitnehmers beim Abschluss von Aufhebungsverträgen verbessern

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Rechtsposition der Arbeitnehmer stärken. Ein Aufhebungsvertrag muss zwischen den Beteiligten auf glei­cher Augenhöhe ausgehandelt werden. Deshalb sollen Beschäftigte Auf­hebungsverträge bis zum Ablauf von 14 Tagen ohne Angabe von Grün­den widerrufen können, fordern Klaus Hagemann und Ottmar Schreiner.

06.03.2012 | Nr. 239

Hospizversorgung in Deutschland im Fokus

Bei der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses zur Ver­sorgungssituation mit Hospizen wurde deutlich, dass Betroffene mehr beratende und koordinierende Angebote brauchen. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Dialog mit den Akteu­ren der Hospizbewegung weiter zu verstärken, um über notwendige Maßnahmen der Zukunft einvernehmlich zu beraten, erklären Steffen-Claudio Lemme und Klaus Hagemann.

16.12.2011 | Nr. 1551

Alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus ausschöpfen

Der Petitionsausschuss des Bundestages fordert die Bundesregierung auf, alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus auszuschöpfen. Eine Petition, die sich gegen den rechtsextremistischen „Arndt-Verlag“ richtet, wurde einstimmig an die Bundesregierung überwiesen. Klaus Hagemann und Michael Groß sind erfreut, dass alle Mitglieder des Petitionsausschusses das wichtige Votum mitgetragen haben. Demokraten müssen gegen Rechtsextremismus gemeinsam ziehen.

16.12.2011 | Nr. 1556

Europas Demokratie stärken: Bürgerinnen und Bürger beteiligen

Endlich ist der Weg frei für Bürgerinitiativen auf europäischer Ebene. Damit bekommen Bürgerinnen und Bürger ab dem kommenden Jahr erstmals die Möglichkeit, Europa direkt mitzugestalten, erklären Klaus Hagemann und Michael Roth.

14.12.2011 | Nr. 1528

Bundessoftwaretorso - elektronische Hochschulzulassung funktioniert nicht

Offensichtlich wird es mit der umfassenden Lösung der bundesweiten Online-Bewerbung fürs Studium wieder nichts. Kurz vor der Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung zeichnet sich ein er­neutes Scheitern der zugesagten Beteiligung von 92 Prozent der deutschen Hochschulen ab, erklärt Klaus Hagemann.

29.11.2011 | Nr. 1444

Kinder- und jugendfreundliches Petitionsportal voranbringen

Kinder und Jugendliche sollen über das Internetangebot des Deutschen Bundestages leichter Petitionen einreichen können. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Vorschläge, die vom Deutschen Kinderhilfswerk eingebracht wurden. Eine eigene Internetseite mit einfachen Navigationswegen, eine ansprechende Gestaltung und verständliche Texte sind notwendig, damit gezielt auch Schulklassen angesprochen werden können, erklären Klaus Hagemann und Stefan Schwartze.

24.11.2011 | Nr. 1428

Zehn Milliarden Euro mehr für bessere Bildungsinfrastrukturen

Erheblich besser und deutlich mehr für die Bildung - unter diesem Leitgedanken hat die SPD-Fraktion zu den Haushaltberatungen 2012 ein eigenes Konzept für zusätzliche Bildungsinvestitionen vorgelegt. Die Ausgaben für Bildung sollen demnach in einem ersten Schritt um zwei Milliarden Euro aufgestockt werden und stufenweise weiter bis 2016 um zehn Milliarden Euro aufwachsen, erklärt Klaus Hagemann.

23.11.2011 | Nr. 1415

Steigende Studienanfängerzahl – trotz Schavan

515.800 Studienanfänger im Studienjahr 2011 sind ausgesprochen erfreulich. Sowohl die Studienanfängerquote von 55 Prozent eines Jahrganges als auch das steigende Interesse an den MINT-Fächern sind in jeder Beziehung zu begrüßen. Umso ärgerlicher ist es dagegen, dass gerade Bildungsministerin Schavan auf den vorhersehbaren „Run“ nicht ausreichend reagiert hat, sagt Klaus Hagemann.

15.11.2011 | Nr. 1389

Rechnungshof-Schelte an Schavan muss Konsequenzen haben

Kaum hat die Koalition den Bundeshaushalt 2012 im Haushaltsaus­schuss beschlossen, müssen nach der Schelte des Bundesrechnungshofes sowohl die Förder­politik als auch die Auswahlverfahren von Ministerin Schavan zurück auf den Prüfstand. Denn der Rechnungshof hat "begründete Zweifel", ob das Zwölf-Milliarden-Programm von Frau Schavan die gewünschte Wirkung entfaltet, sagt Klaus Hagemann.

08.11.2011 | Nr. 1324

Petitionsrecht muss transparenter werden

Die FPD posaunt seit langem Ideen für ein besseres Petitionsrecht heraus, setzt davon aber nichts um. Die SPD hat Vorschläge gemacht, wie die Verfahrensabläufe einfacher und transparenter werden können, erklärt Klaus Hagemann.

Seiten

z.B. 18.07.2019
z.B. 18.07.2019

Filtern nach personen: