SPD Bundestagsfraktion

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26.04.2012 | Nr. 479

Gerechtigkeit für die Opfer des Bürgerkriegs in Sierra Leone

Mit dem Urteil von Charles Taylor wird die internationale Strafgerichtsbarkeit gestärkt und das Signal in die Welt gesandt, dass Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht mehr straflos bleiben, erklärt Christoph Strässer.

26.04.2012 | Nr. 482

Wegweisende Entscheidung des Bundespräsidenten

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Entscheidung des Bundespräsidenten, nicht in die Ukraine zu reisen. Unsere Hoffnung ist, dass anlässlich der nahenden Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine auch das politische System und die Menschenrechtslage des Gastlandes im kritischen Fokus stehen werden, erklärt Christoph Strässer.

14.03.2012 | Nr. 292

Gerechtigkeit für kongolesische Kindersoldaten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das erste Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs. Mit diesem Urteil wird nicht nur ein brutaler Milizenchef „ohne jeden Zweifel“ schuldig gesprochen, mit diesem Urteil wird auch die internationale Strafgerichtsbarkeit gestärkt, erklärt Christoph Strässer.

07.03.2012 | Nr. 251

Frauenrechte für die arabische Welt

Gerade bei der Friedenskonsolidierung können Frauen eine wichtige Mittlerrolle spielen. Es ist bedauerlich, dass dieses Potenzial kaum genutzt wird. Deshalb muss die internationale Gemeinschaft Frauen und Frauenrechtsorganisationen unterstützen, damit sie erfolgreich ihre Rechte einfordern können, erklären Christoph Strässer und Angelika Graf.

01.03.2012 | Nr. 214

Todesurteil an Pastor Nadarkhani nicht vollstrecken

Wir appellieren an den Obersten Gerichtshof Irans, der Vollstreckung des Todesurteils nicht zuzustimmen. Das Christentum ist eine vom Islam anerkannte Buchreligion. Ein Wechsel zum Christentum kann daher kein Kapitalverbrechen darstellen, das mit dem Tod bestraft wird, erklärt Christoph Strässer.

29.02.2012 | Nr. 196

Beschwerderecht für Kinder

Endlich können Kinder weltweit ihre Rechte einklagen. Das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention ist ein großer Schritt zur Durchsetzung eines wirksamen Menschenrechtsschutzes, sagt Christoph Strässer. Er mahnt aber eine rasche Ratifizierung durch die Bundesregierung an.

10.02.2012 | Nr. 144

Nein zu minderjährigen Soldaten

Die SPD-Bundestagsfraktion ist strikt gegen den Einsatz von minderjährigen Soldaten. Seit 2002 ist gemäß eines Zusatzprotokolls der UN-Kinderrechtskonven­tion der Missbrauch von Kindern als Soldaten verboten. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, die Altersgrenze zur Rekrutierung zum Wehrdienst auf 18 Jahre anzuheben, sagt Christoph Strässer.

10.01.2012 | Nr. 8

Zehn Jahre rechtsfreier Raum in Guantánamo Bay

Spätestens seit der Veröffentlichung von geheimen Dokumenten für Guantanamo durch Wikileaks muss klar sein, dass dringend eine Lösung gefunden werden muss – insbesondere für die seit zehn Jahren unschuldig Inhaftierten. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die westlichen Staaten, aber auch die deutschen Bundesländer auf, Präsident Obama bei seinem Schließungsplan zu unterstützen und unschuldige Häftlinge aufzunehmen, erklärt Christoph Strässer.

09.12.2011 | Nr. 1498

Menschenrechte für die arabische Welt

Vor einem Jahr begann in Tunesien der Aufstand gegen Diktatur, Unterdrückung und Unrecht. Nach der anfänglichen Begeisterung über den „arabischen Frühling“ hat sich vielerorts Ernüchterung eingestellt und die weitere Entwicklung hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist unklar. Der internationale Tag der Menschenrechte soll an die vielen mutigen Menschen in der arabischen Welt erinnern, erklärt Christoph Strässer.

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z.B. 17.07.2019
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