SPD Bundestagsfraktion

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15.05.2020 | Nr. 138

Wichtiges und modernes Geologiedatengesetz nun im Vermittlungsausschuss

Heute wurde im Bundesrat entschieden, dass die Länder dem am 23. April 2020 im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz nicht zustimmen. Das Gesetz wird nun im Vermittlungsausschuss verhandelt. Dies ist der in unserem Grundgesetz vorgesehene Weg bei zustimmungspflichtigen Gesetzen, wenn es keine Einigung zwischen Bund und Ländern gibt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hart für eine Einigung gearbeitet und ist auch weiterhin kompromissbereit gegenüber den Bundesländern, sagt Timon Gremmels.
23.04.2020 | Nr. 106

Endlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten

Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.
04.02.202018:30 bis
20:15 Uhr

Soziale Klimapolitik

Studio Angersbach, Angersbachstraße 12, 34127 Kassel Mit: Timon Gremmels, Dr. Matthias Miersch
23.01.202018:00 bis
19:30 Uhr

Soziale Klimapolitik

Kaisers Demokratieladen, Heinrichstraße 84, 07545 Gera Mit: Elisabeth Kaiser, Timon Gremmels
30.10.201918:30 bis
20:30 Uhr

Revolution am Arbeitsplatz

SMA Solar Technology AG, Sandershäuser Straße 114, 34123 Kassel Mit: Timon Gremmels, Falko Mohrs
26.08.201918:30 bis
20:30 Uhr

Digitalpakt Schule

Wilhelm-Leuschner-Schule, Karl-Marx-Straße 32, 34266 Niestetal Mit: Timon Gremmels, Marja-Liisa Völlers
28.06.2019 | Nr. 268

Energiedienstleistungsgesetz verabschiedet – Verbesserungen beim Mieterstrom in Aussicht

Am 27. Juni hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) verabschiedet. Mit dem Gesetz werden auch eine Reihe weiterer Anpassungen vorgenommen, um den Entwicklungen der Energiewende Rechnung zu tragen. In den Verhandlungen konnte zudem ein gemeinsames Verständnis entwickelt werden, welche tragende Rolle der Mieterstrom künftig für die Energiewende spielen soll, erklären Johann Saathoff und Timon Gremmels.
05.06.2019 | Nr. 221

Atomausstieg steht – keine Rolle rückwärts

Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch die konservative Werteunion ihre energiepolitische Ideenlosigkeit – und fordert eine Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Die SPD-Bundestagsfraktion erteilt den rückwärtsgewandten Gedankenspielen eine unmissverständliche Absage, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.
16.05.2019

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor!

70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dass aber jede Generation es neu mit Leben füllen und verteidigen muss, machten die SPD-Abgeordneten am Donnerstag bei der Debatte anlässlich des Jubiläums deutlich.

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