SPD Bundestagsfraktion

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25.02.2019 | Nr. 80

Ein Investitionsbeschleunigungsgesetz für die Bundeswehr

Der Investitions- und Sanierungsstau bei der Infrastruktur der Bundeswehr muss dringend abgebaut werden. Ein Investitionsbeschleunigungsgesetz, ähnlich der Empfehlung der Kohlekommission, könnte helfen, erklärt Thomas Hitschler.
08.02.2019 | Nr. 54

Keine Automatisierung der Kriegsführung

In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werde, erklären Thomas Hitschler, Karl-Heinz Brunner und Gabi Weber.
23.08.201817:30 bis
19:30 Uhr

Zwischen den Fronten

Haus der Begegnung, An der Liebfrauenkirche 20, 56068 Koblenz Mit: Detlev Pilger, Thomas Hitschler
22.02.2017 | Nr. 81

Mehr Unterkünfte für die Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies bedeutet einen Aufwuchs auf fast 200.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Damit korrigiert die Ministerin die fehlgeleiteten Reformen ihrer Vorgänger. Schlüssig wird der Personalaufwuchs aber erst dann, wenn ihn die Ministerin mit einer veränderten Struktur unterlegt und die Infrastrukturmängel behebt, erklären Rainer Arnold und Thomas Hitschler.
15.04.2016

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
15.04.201613:00 bis
18:00 Uhr

Pressetermin: „Die Welt ist aus den Fugen geraten.“

SPD-Fraktionssaal, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Kerstin Griese, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Niels Annen, Thomas Hitschler, Dr. Ute Finckh-Krämer
14.01.2016

Eine Debatte von Grau

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Rede heute zu halten, fällt nicht leicht. Einerseits ist das Thema dieser Debatte eines von Zwischentönen, von Grau, andererseits ist es schwer, diese Debatte von dem schrecklichen Verbrechen in Istanbul vor zwei Tagen nicht einfärben zu lassen – in Schwarz. Es ist schwer, nicht nach scheinbar einfachen Lösungen für komplexe Probleme zu suchen. Aber genau für diese Reflexion sind wir hier. Es ist unsere Aufgabe, eben nicht in Schwarz-und-Weiß-Schablonen zu denken. 
03.12.2015

Gesamtkonzept gegen Terrorismus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur rechtlichen Diskussion empfehle ich das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das zu einem relativ klaren Urteil kommt, nämlich zu dem Urteil, dass die Verfahrens- und Vorgehensweise der Bundesregierung juristisch absolut rechtmäßig und korrekt ist. Ich möchte an dieser Stelle ein Stück weit auf die politische Argumentation eingehen. Gestatten Sie, dass ich mit einem kleinen Lob an die Linksfraktion beginne.

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