SPD Bundestagsfraktion

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18.06.2019 | Nr. 241

Pkw-Maut gestoppt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen, nicht mehr umsetzbar, sagen Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.
18.06.2019

Die Pkw-Maut der CSU wird nicht kommen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Sören Bartol stellt klar: "Die Bedingungen der SPD-Fraktion für eine Einführung der Pkw-Maut sind nicht mehr gegeben."
14.06.2019

Mobilfunk für alle in allen Regionen

Mobilfunk muss überall verfügbar sein, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Wo der Markt aus wirtschaflichen Gründen versagt, wird der Staat selbst handeln. Und für Kunden wird es mehr Transparenz geben.
14.06.2019

Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen

Download: Dokument
14.06.2019

Starke und stabile Mobilfunkversorgung in allen Regionen

In Deutschland darf es keine "weißen Flecken" mehr geben, in denen keine Mobilfunkversorgung exisitiert. Deshalb soll der Bund in Zukunft den Aufbau von Mobilfunkmasten finanziell unterstützen. Hier die Details.
20.06.201918:00 bis
20:00 Uhr

Mobil ohne Auto?

SchlossArena, Schlossplatz 4, 08209 Auerbach/Vogtl. Mit: Detlef Müller (Chemnitz), Thomas Jurk
09.05.2019

Mehr Verkehr auf die Schiene

Der Schienenverkehr wird eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Mobilitätswende spielen. Welche Maßnahmen der Bundestag zum weiteren Ausbau fordert, lesen sie hier.

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