SPD Bundestagsfraktion

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17.06.2015

Signal für Beginn einer großen Freiheitsbewegung

„Der 17. Juni 1953 steht in der demokratischen Tradition Deutschlands auf gleicher Höhe mit der gescheiterten Revolution 1848 und der erfolgreichen Revolution von 1989“, sagte Iris Gleicke (SPD), Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, in der Debatte.

21.05.2015 | Nr. 392

Mehr Geld für Energieeffizienz

Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Beratung zum Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel in Höhe von 1,187 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 zur weiteren Umsetzung der Energiewende beschlossen, erklärt Thomas Jurk.

27.11.2014

Debatte um Freihandelsabkommen

Am Donnerstag sollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag eigentlich über seine Wirtschaftspolitik reden. Doch dann kam es zu einem Rededuell über Freihandelsabkommen.

14.11.2014 | Nr. 729

Bundeskartellamt wird noch schlagkräftiger

Der Haushaltsausschuss hat in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2015 auf Antrag der Koalitionsfraktionen die personelle Ausstattung des Bundeskartellamts verstärkt, erklärt Thomas Jurk.

06.11.2014 | Nr. 692

Digitalisierung der Wirtschaft und berufliche Fortbildung gestärkt

Der Haushaltsausschuss hat in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Titelansätze für Informations- und Kommunikationstechnologien um insgesamt 3,8 Millionen Euro angehoben. Darüber hinaus wurden die Mittel für Investitionen in überbetriebliche Fortbildungseinrichtungen des Mittelstands um 1 Million Euro erhöht, erklärt Thomas Jurk.

06.11.2014 | Nr. 693

Mittel für Forschungsinfrastruktur werden aufgestockt

Der Haushaltsausschuss hat in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Mittel für die Forschungsinfrastruktur um 4,5 Millionen Euro angehoben, erklären Wolfgang Tiefensee und Thomas Jurk.

05.11.2014 | Nr. 689

Bund stellt mehr Geld für Tourismus bereit

Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Gelder für die Deutsche Zentrale für Tourismus auf 30 Millionen Euro angehoben, sagt Thomas Jurk.

06.06.2014 | Nr. 335

Investorenwerbung in den neuen Ländern abgesichert

Der Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie um sechs Millionen Euro angehoben, um die Finanzierung der Investorenwerbung für die neuen Länder sicherzustellen, sagt Thomas Jurk.

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