SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2019 | Nr. 416

Tesla in Berlin und Brandenburg: Engagement von Dietmar Woidke zahlt sich aus

Das US-Unternehmen Tesla wird mit der Ansiedlung einer Giga-Factory in Brandenburg und eines Maschinenbau- und Designzentrums in Berlin einen weiteren Innovationsschub in der Elektromobilität auslösen. Das ist ein Riesenerfolg der SPD-geführten Landesregierungen in Brandenburg und Berlin, erklärt Bernd Westphal.
13.11.2019 | Nr. 415

Bericht der Bundesregierung: Fortschritte bei internationalen Bildungskooperationen

Heute hat die Bundesregierung den Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2017-2018 vorgelegt und im Kabinett beschlossen. Der Bericht gibt Auskunft über die vielfältigen Aktivitäten der Ressorts und der Wissenschafts- und Mittlerorganisationen im Bereich Bildung und Forschung, erklärt Karamba Diaby.
13.11.2019

Härteres Vorgehen gegen Gaffer

Das Kabinett hat heute einen Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht (SPD) zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen im Strafgesetzbuch beschlossen. Was genau verboten wird, erklärt der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner.
13.11.2019 | Nr. 413

Startschuss für Ganztagsausbau in der Grundschule

Heute hat das Bundeskabinett die Einrichtung eines Sondervermögens für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter beschlossen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg zum geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025, sagen Ulrike Bahr und Marja-Liisa Völlers.
13.11.2019

Brandner abzuberufen, war unumgänglich

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abberufen. Dazu nimmt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stellung.
04.12.201918:00 bis
20:00 Uhr

Soziale Klimapolitik

Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen Mit: Uwe Schmidt, Johann Saathoff
12.11.2019 | Nr. 412

Internet Governance Forum: Für ein freies und offenes Netz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Koalitionsfraktionen heute den Antrag ‚One World. One Net. One Vision – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz‘ beschlossen. Der Antrag begleitet das 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen, welches Ende November in Berlin stattfindet, erklärt Jens Zimmermann.

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z.B. 18.11.2019
z.B. 18.11.2019

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