SPD Bundestagsfraktion

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02.07.2015 | Nr. 524

Gesundheitsschäden der „Radarsoldaten“ leichter anerkennen

Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass Gesundheitsschäden ehemaliger „Radarsoldaten“ leichter anerkannt werden können. Mit Stimmen der SPD forderte der Petitionsausschuss die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie das vereinfachte Anerkennungsverfahren strahlenbedingter Gesundheitsschäden als Folge einer Wehrdienstbeschädigung von ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee ausgeweitet werden kann, erklären Stefan Schwartze und Heidtrud Henn.

18.06.2015 | Nr. 466

Petitionsausschuss greift Vorschläge aus Petitionen auf

Der Petitionsausschuss hat über 35 Einzelpetitionen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einige Vorschläge zur Gesetzgebung und hat sie an Fraktionen und Ministerien mit Handlungsempfehlungen weiter geleitet, erklären Stefan Schwartze, Annette Sawade, Udo Schiefner und Martina Stamm-Fibich.

16.06.2015 | Nr. 451

Kindern und Jugendlichen durch Beauftragten eine Stimme geben

Der Petitionsausschuss war das erste Gremium im Deutschen Bundestag, das über die Einführung eines Kinder- und Jugendbeauftragten öffentlich debattiert hat. Die SPD-Bundestagsfraktion findet den Vorschlag gut, erklärt Stefan Schwartze.

11.06.2015 | Nr. 434

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag

Petitionen wirken: Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Vorschläge zur Gesetzgebung direkt in das Parlament einzubringen Daher wirbt die SPD-Bundestagsfraktion für mehr Petitionen beim Deutschen Bundestag, sagt Stefan Schwartze.

11.06.2015

Jahresbericht 2014 des Petitionsausschusses

Ob die Forderung nach der Zulassung von Cannabis als Medizinprodukt oder der Vorschlag, die Umsatzsteuer für eBooks zu reduzieren – die Liste der Petitionen, die den Bundestag 2014 erreichte, ist vielfältig. Doch sie haben eines gemeinsam: Die Anliegen erreichten die, die entsprechende Regelungen beeinflussen können.

23.04.2015 | Nr. 327

Kostenlose Telekommunikation für Soldatinnen und Soldaten im Einsatz

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden in seegestützten Einsätzen ab dem 1. Juli 2015 kostenlos telefonieren und Internet benutzen können. Damit setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages um. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt dies und drängt auf eine Umsetzung auch für landgebundene Einsätze. Was auf der See gilt muss auch auf dem Land gelten, erklärt Stefan Schwartze.

21.04.2015

Der Petitionsausschuss hat weitreichende Möglichkeiten

Wie gelangt eine Petition wirklich an den Petitionsausschuss? Und welche Petition hat dann Aussicht auf Erfolg? Der Sprecher der AG Petitionen Stefan Schwartze gibt im Interview mit spdfraktion.de Auskunft.

13.04.201518:00 bis
20:00 Uhr

Begleiteter Suizid?

Aula des Königin-Mathilde-Gymnasiums, Vlothoer Straße 1, 32049 Herford Mit: Stefan Schwartze, Burkhard Blienert
29.01.2015 | Nr. 62

Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern

Die SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern und damit ihre Beteiligung im Sinne einer umfassenden Inklusion bei politischen Entscheidungen stärken. Ein entsprechendes Positionspapier wurde in dieser Woche einstimmig beschlossen, erklärt Stefan Schwartze.

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