SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2012 | Nr. 1255

Rechtsextremismus: Projektesterben 2014 verhindern

Unter Ministerin Schröder droht ein Kahlschlag bei der Prävention gegen Rechtsextremismus. Sie gibt den Projekten gegen Rechtsextremismus keinerlei Perspektive für 2014 und hat jede Anschlussfinanzierung bei den Haushaltsberatungen unterbunden, kritisieren Rolf Schwanitz und Sönke Rix. Wenn die Koalition in der kommenden Woche nicht noch das Ruder herumreißt, wird es im Frühjahr 2014 deshalb ein großes Projektesterben geben.

26.11.2010 | Nr. 1653

Junge Union auf Vergnügungsreise? Bundesregierung versagt bei Extremismusbekämpfung

Unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Linksextremismus reist die Junge Union kurz vor dem Weihnachtsfest auf Vergnügungsreise nach Berlin. Die Reise der Jugendorganisation der CDU wird dabei vom Bundesfamilienministerium finanziert. Sönke Rix und Rolf Schwanitz bezweifeln daher die Sinnhaftigkeit der vom Ministerium geförderten Initiativen gegen Linksextremismus.

z.B. 13.11.2019
z.B. 13.11.2019