SPD Bundestagsfraktion

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26.09.201611:00 bis
14:00 Uhr

Zu süß, zu fett, zu salzig?

Reichstagsgebäude, Platz der Republik, 11011 Berlin Mit: Ute Vogt, Elvira Drobinski-Weiß, Ursula Schulte
14.09.2016 | Nr. 524

Tierschutzlabel per Gesetz

Der Abschlussbericht des Kompetenzkreises Tierwohl beim Bundeslandwirtschaftsministerium liegt nun vor. Dies wäre ein guter Anlass für Bundesminister Schmidt, den  bisherigen gesetzgeberischen Stillstand seines Ressorts beim Tierschutz zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass es Kühen, Schweinen und Geflügel besser geht. Das Tierschutzgesetz muss auf den aktuellen Stand gebracht und umfangreich novelliert werden, erklären Ute Vogt und Christina Jantz-Herrmann.
25.07.2016

"Alle Menschen haben ein Recht auf gesunde Ernährung"

Im Interview spricht die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ute Vogt über die Milchkrise und fordert eine Debatte über den Wert von Lebensmitteln. Zudem erklärt sie, warum die Sozialdemokraten einer Wiederzulassung des Pflanzengifts Glyphosat nicht zugestimmt haben. 
28.06.2016 | Nr. 405

Endlagerkommission macht Weg zu fairem und transparentem Verfahren frei

Die Endlagerkommission hat in ihrer letzten Sitzung ihren Bericht fertiggestellt. Dabei ist es gelungen, ein faires, gerechtes und transparentes Verfahren für die betroffene Bevölkerung zu verankern. Damit kann der notwendige Neustart bei der Endlagersuche beginnen, sagen Ute Vogt und Matthias Miersch.
23.06.2016 | Nr. 393

Merkels CDU-Wirtschaftsrat lebt in der Steinzeit

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert scharf die die Energiewende und die Klimapolitik der Bundesregierung. RWE-Manager Johannes Lamberts gab zum Klimavertrag von Paris zu Protokoll: „Wir müssen analysieren, was der Vertrag eigentlich bedeutet, dann schmilzt die Zustimmung wie Schnee an der Sonne.“ Das erstaunt: sollte doch gerade RWE gelernt haben, dass es sich nicht auszahlt, in der Energiepolitik ewig an gestrigen Lösungen festzuhalten, sagt Ute Vogt. 
21.06.2016

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. 
16.06.2016

Fracking: Gesetzentwurf jetzt rasch verabschieden

Ute Vogt, SPD-Fraktionsvizechefin, erläutert den Gesetzentwurf zum Thema Fracking. Er schaffe Rechtssicherheit für die Unternehmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Hier die Details.
16.06.2016 | Nr. 366

Fracking: Gesetzentwurf jetzt rasch verabschieden

Die Erdgasindustrie hat angekündigt, dass sie ihr freiwilliges Fracking-Moratorium nicht weiter fortführt und stattdessen auf Bearbeitung und Genehmigung ihrer Anträge besteht. Die Unternehmen wollen Gasförderung per Fracking nach aktueller Rechtslage. Dieses Szenario war zu befürchten. Nach geltendem Recht ist Fracking zur Erdgasgewinnung in Deutschland erlaubt. Dabei wird nicht zwischen „konventionellem“ und „unkonventionellem“ Fracking differenziert. Unternehmen wollen mit ihrem Knowhow und ihrer Technologie Geld verdienen, natürlich nach Recht und Gesetz. War ernsthaft zu erwarten, dass die Unternehmen „einfach so“ auf ihr Recht verzichten? Wer je an der Notwendigkeit eines Gesetzes gezweifelt hat, wird jetzt eines besseren belehrt, erklärt Ute Vogt.

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