SPD Bundestagsfraktion

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07.04.2010 | Nr. 483

Die neue amerikanische Nuklearwaffenstrategie zeigt in die richtige Richtung

Wir begrüßen die Nuclear Posture Review, die neue amerikanische Nuklearstrategie, weil sie in die richtige Richtung weist und einen Abrüstungsprozess für die Zukunft nicht verhindert. Nun muss die NATO in ihrer eigenen Strategie die Konsequenz aus diesen tiefgreifenden Veränderungen ziehen, erklärt Uta Zapf.

26.03.2010 | Nr. 452

Netzwerk für Konfliktprävention

Uta Zapf schlägt eine engere Kooperation zwischen verschiedenen parlamentarischen Netzwerken und dem des EastWest Instituts vor. Dies fand bei der Veranstaltung "Konfliktprävention und Menschliche Sicherheit" breite Unterstützung.

25.03.2010 | Nr. 444

SPD begrüßt den bevorstehenden Abschluss des START-Nachfolge-Abkommens

Die Nachrichten über einen baldigen Abschluss des START-Nachfolge-Abkommens stimmt optimistisch. Mit dem Abschluss des Vertrages wären wir einen wichtigen Schritt weiter auf dem Weg bei der nuklearen Abrüstung. Der Abschluss des Vertrages ist auch ein wichtiges Signal für die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages in New York im Mai dieses Jahres. Weitere Schritte sind notwendig., erklären Uta Zapf und Michael Groschek.

03.03.2010 | Nr. 278

Nuklearen Abrüstungsprozess weiter unterstützen

Die Veröffentlichung der „Nuclear Posture Review“ in den Vereinigten Staaten ist ein weiteres mal verschoben worden. Das zeigt, wie umstritten die Neuorientierung der nuklearen Abrüstungsprozess auch in den Vereinigten Staaten ist. Jetzt ist es notwendig, die Rolle von Atomwaffen substanziell zu vermindern, erklärt Uta Zapf.

17.02.2010 | Nr. 198

Eine weitere Hürde ist geschafft: Das Übereinkommen über Streumunition tritt in Kraft

Wichtige Staaten, die Streumunition herstellen und verwenden sind der Konvention noch nicht beigetreten. Deswegen ist die Bundesregierung aufgefordert, auf unsere Partner, die Vereinigten Staaten, und andere wichtige Staaten wie Russland und China, Israel, Indien, Pakistan und Georgien einzuwirken, dass sie das Vertragswerk unterstützen und ihm beitreten, erklärt Uta Zapf.

03.12.2009 | Nr. 1080

Außenminister muss bei NATO Flagge zeigen – für die Abrüstung von Atomwaffen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundesaußenminister Westerwelle dazu auf, auf der Tagung der NATO-Außenminister für die Abrüstung von Atomwaffen zu werben. Zugleich sollte der Außenminister in der NATO auf eine Initiative zu Verhandlungen mit Russland über eine globale Nulllösung bei taktischen Atomwaffen in Europa dringen, erklärt Uta Zapf.

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z.B. 17.11.2019
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