SPD Bundestagsfraktion

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14.09.2013

Die Diplomatie hat wieder eine echte Chance

Die Lage in Syrien sei komplex, erklärt Steinmeier im Interview, denn der Konflikt sei das Schlachtfeld über die Vorherrschaft in der arabischen Welt. Doch der erste Schritt zur Deeskalation sei genommen.

13.09.2013 | Nr. 990

SPD-Fraktion trauert um Erich Loest

Mit Erich Loest verlieren wir einen wichtigen Zeitzeugen deutsch-deutscher Geschichte. Er hat den kritischen Stimmen in der ehemaligen DDR und dem Wandel in den Jahren 1989/90 und danach Worte und Ausdruck verlieren. Erich Loest war einer der wichtigsten Autoren Ostdeutschlands und prägte mit seinen Werken für viele Menschen das Bild der DDR, erklärt Frank-Walter Steinmeier.

10.09.2013 | Nr. 976

Endlich Einstieg in politische Lösung für Syrien schaffen

Es ist ein Hoffnungsschimmer in letzter Minute für Syrien. Die neue Wendung muss gleichzeitig genutzt werden, um endlich den Einstieg in eine politische Lösung des Konfliktes zu schaffen, erklärt Frank-Walter Steinmeier. Nur so kann das Blutvergießen in Syrien beendet werden. Die Vorbereitungen für eine zweite Syrien-Konferenz mit Beteiligung aller wichtigen regionalen Kräfte inklusive des Irans müssen deshalb mit allem Nachdruck vorangetrieben werden.

10.09.2013

Ein Hoffnungsschimmer für Syrien

"Die syrische Führung muss jetzt ihre ernsthafte Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen. Dabei ist die russische Regierung gefragt, ihren gesamten Einfluss geltend zu machen" - sagt der SPD-Fraktionschef.

05.09.2013

Gebt der Diplomatie eine Chance!

Die Bilder der getöteten syrischen Kinder sind unerträglich. Der Giftgasangriff darf nicht folgenlos bleiben; die Weltgemeinschaft darf nicht nur zusehen. Darum muss Syrien Top-Thema auf dem G20-Gipfel sein.

03.09.2013

Unser Ziel ist eine Koalition mit den Grünen

"Wir müssen den schlichten Grundsatz wiederherstellen, dass Leute, die regelmäßig zur Arbeit gehen, vom Lohn für ihre Arbeit auch leben können", fordert Steinmeier. Notwendig seien ordentliche Tariflöhne und wo das nicht funktioniere, bräuchten wir einen echten gesetzlichen Mindestlohn.

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z.B. 12.11.2019
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