SPD Bundestagsfraktion

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12.06.2012 | Nr. 647

Schavan landet den Technik-Flop des Jahres

Die erste App, die zur Überraschung der Studienbewerber fast ohne Inhalt auskommt, hat Bundesministerin Schavan entwickeln lassen. Lediglich 2.200 Studienplätze sollen in diesem Jahr über Schavans 15 Millionen teure Software vermittelt werden. Dies musste das Bundesbildungsministerium auf Anfrage der SPD-Fraktion zum Studienangebot des sogenannten „Dialogorientierten Serviceverfahrens“ einräumen, erklärt Klaus Hagemann.

05.06.2012 | Nr. 603

Deutschland-Stipendium: Weiterhin weniger Nachfrage als Angebot

Beim Deutschland-Stipendium bleiben die Zahlen meilenweit hinter der von Ministerin Schavan geweckten Erwartung zurück. Bereits im ersten Jahr sind sieben Millionen Euro verfallen. Zudem verstärkt das Deutschland-Stipendium die soziale Schieflage bei den Studierenden. Zuwenige BAföG-Empfänger werdden gefördert. Klaus Hagemann tritt für eine geordnete Abwicklung von Schavans Stipendienmodell ein, um das Geld stattdessen den Studienförderwerken zuweisen zu können.

21.05.2012 | Nr. 565

Zulassungssoftware 4.0: Schavans beredtes Schweigen

Der Pilotbetrieb der elektronischen Hochschulzulassen zeigt für Klaus Hagemann: Das dialogorientierte Serviceverfahren fügt sich nahtlos in die Reihe der zahlreichen, vorerst gescheiterten Bildungsvorhaben von Ministerin Schavan. Nicht einmal fünf Prozent - statt der angekündigten über 90 Prozent - können sich am Pilotbetrieb beteiligen. Schavan sagt dazu - nichts.

07.05.2012 | Nr. 507

Bund will deutsche Solarzellen erst zerstören und dann retten

Nachdem die Bundesregierung bei der Förderung der Photovoltaik über die Absenkung der Einspeisevergütung drastisch gekürzt hat, will sie nun wieder fördern. Dieses Hü und Hott ist leider ein Negativbeispiel dafür, wie die Energiewende unter Schwarz-Gelb gründlich misslingt und noch dazu viel Geld kostet, kritisiert Klaus Hagemann.

25.04.2012 | Nr. 467

Deutsche Industrie beim größten europäischen Technologieprojekt weiter außen vor

Beim teuersten Forschungsprojekt Europas, dem Fusionsreaktor ITER, kommt die deutsche Industrie auch weiterhin kaum vor. Noch immer ging kein einziger Auftrag über 100 Millionen Euro an deutsche Unternehmen, musste das Bundesforschungsministerium auf Verlangen der SPD-Fraktion nun kleinlaut einräumen. Ministerin Schavan endlich aus ihrer Zuschauerrolle kommen und hierzulande schlagkräftige und professionelle Managementstrukturen aufbauen, fordert Klaus Hagemann.

29.03.2012 | Nr. 359

Schavan gibt fragwürdige Informationspraxis auf

Nachdem die Informationspraxis der Bundesbildungsministerin stark in die Kritik geraten ist, kündigte Frau Schavan nun an, von ihrer einseitigen Informationspraxis abzusehen. Sie werde zukünftig alle Parlamentarie schriftlich über besondere neue Projekte in den jeweiligen Wahlkreisen informieren. Klaus Hagemann ist der Ansicht, dass es dafür höchste Zeit ist, denn die bisherige Informationspraxis entsprach noch nicht einmal der eigenen Hausanordnung im BMBF.

29.03.2012 | Nr. 369

Kopfloser Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

Die Bundesregierung hat keine Information über die Maßnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit beim Pakt für mehr Beschäftigung und Wirtschaftswachstum. Das hat Schwarz-Gelb auf eine schriftliche Nachfrage der SPD eingeräumt, sagt Klaus Hagemann. Eine konstruktive und progressive Politik zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sieht anders aus.

22.03.2012 | Nr. 335

Koalition will sich Peinlichkeit ersparen

Die Beratungen des eigenen Antrags zur Ressortforschung hat die schwarz-gelbe Mehrheit heute von der Tagesordnung des Bundestages abgesetzt. Zu peinlich war ihnen offensichtlich der Widerspruch zum Regierungshandeln, dass gerade wegen der Besetzung von Leitungspositionen ohne Ausschreibung massiv kritisiert wird, sagt Klaus Hagemann.

21.03.2012 | Nr. 326

Schwarz-Gelb fehlt Perspektive

Die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2013 und die Finanzplanung bis 2016 zeigen zum einen die späte Einsicht der Koalition beim Hochschulpakt. Es zeigt sich aber zum anderen, dass für Schwarz-Gelb Bildung und Forschung künftig keine Priorität mehr genießt. Mit einem schrumpfenden Bildungs- und Forschungsetat ab 2014 lassen sich die ambitionierten Ziele, wonach zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung und Forschung investiert werden sollen, nicht verwirklichen, sagt Klaus Hagemann.

14.12.2011 | Nr. 1528

Bundessoftwaretorso - elektronische Hochschulzulassung funktioniert nicht

Offensichtlich wird es mit der umfassenden Lösung der bundesweiten Online-Bewerbung fürs Studium wieder nichts. Kurz vor der Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung zeichnet sich ein er­neutes Scheitern der zugesagten Beteiligung von 92 Prozent der deutschen Hochschulen ab, erklärt Klaus Hagemann.

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