SPD Bundestagsfraktion

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22.06.2016 | Nr. 387

EU-Vorschlag zur Identifizierung hormonell wirksamer Stoffe missachtet das Vorsorgeprinzip

In Kosmetika, Textilien, Pestiziden, Putz- und Nahrungsmitteln finden sich Endokrine Disruptoren. Diese Chemikalien wirken auf den menschlichen Hormonhaushalt ein und werden unter anderem für Prostata-, Hoden- und Brustkrebs, Entwicklungsstörungen und neurologische Krankheiten verantwortlich gemacht. Die Europäische Kommission hat nun einen Kriterienkatalog zur Identifizierung der hochgefährlichen Stoffe festgelegt, sagt Ursula Schulte.
11.05.2016 | Nr. 274

Zahl der belasteten Kinderspielzeuge ist weiterhin viel zu hoch

Jahr für Jahr schrillen die Alarmglocken, wenn der RAPEX-Bericht seine Zahlen über gefährliche Produkte in der Europäischen Union veröffentlicht. Zum aktuellen Bericht 2015 stellen wir fest, dass insbesondere Kinderspielzeug betroffen ist, erklärt Ursula Schulte.
02.02.2016

Projektgruppe #NeueLebensqualität zieht Zwischenbilanz

Die Mitglieder der Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion #Neue Lebensqualität - Morgen gut leben berichten in einem Videobeitrag über den Zwischenstand ihrer Arbeit nach den ersten neun Monaten. Die Projektgruppe arbeitet zu den Themenfeldern Ernährung, Gesundheit, Lebensumfeld sowie Umelt.

14.01.2016 | Nr. 22

Lebensmittelbuch-Reform: Verbraucher brauchen Klarheit und Transparenz

Beim Einkauf von Lebensmitteln ist deren Bezeichnung die wichtigste Verbraucherinformation. Doch das Lebensmittelbuch, das mit seinen Leitsätzen die Grundlage für Lebensmittelbezeichnungen liefert, muss dringend reformiert werden. Denn viele Bezeichnungen führen Verbraucherinnen und Verbraucher in die Irre. Die SPD hat deshalb durchgesetzt, dass künftig die Verbrauchererwartungen maßgebend für die Leitsätze sein sollen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Ursula Schulte.

14.01.2016

Umfassende Verbraucherinformation und mehr Transparenz sind unsere Ziele

Die SPD-Bundestagsfraktion wolle eine Verbraucherpolitik für alle Menschen machen, stellt die SPD-Abgeordnete Ursula Schulte klar. Es bleibe ihr Ziel, alle Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage zu versetzen, ihren Bedürfnissen entsprechend klug einzukaufen und sich bewusst zu entscheiden. Das sei sozusagen ihr verbraucherpolitisches Credo.

14.01.2016

Mehr Transparenz und Klarheit zu Lebensmitteln schaffen

Das Deutsche Lebensmittelbuch (DLMB) und die Deutsche Lebensmittel-Kommission (DLMBK) sollen reformiert werden. So sieht es auf Druck der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Koalitionsvertrag von Union und SPD vor. Lesen Sie hier, was sich im Verbraucherinteresse ändern soll.

11.11.2015 | Nr. 790

Korrektur: SPD gestaltet Hofabgabe neu - Frauen profitieren (Ursula Schulte)

Mit den Stimmen der Koalition haben die Ausschüsse des Deutschen Bundestages für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Arbeit und Soziales die Novellierung der Hofabgabeverpflichtung beschlossen. Von der Neuregelung profitieren insbesondere Frauen. Die bisherige Regelung hatte gerade für sie zu einer echten Benachteiligung geführt, erklären Ursula Schulte und Waltraud Wolff.

15.10.2015 | Nr. 721

SPD regelt die Hofabgabe neu - Renteneintritt der Landwirte soll flexibler werden

Die Abgabe eines landwirtschaftlichen Hofes soll neu geregelt werden. Hierzu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referenten-Entwurf vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Gesetzentwurf wesentliche Forderungen der SPD aufgreift. Der Renteneintritt soll für Landwirte einfacher und flexibler werden, denn die derzeit geltende Regelung ist nicht mehr zeitgemäß. Die Hofabgabe ist ein wesentliches Kriterium für den Bezug einer landwirtschaftlichen Altersrente, erklären Ursula Schulte und Waltraud Wolff.

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