SPD Bundestagsfraktion

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28.10.2020 | Nr. 340

Chemnitz wird 2025 Kulturhauptstadt Europas

Nach einem vierjährigen Auswahlverfahren verkündete die europäische Jury heute das Ergebnis für die Europäische Kulturhauptstadt 2025. Chemnitz setzte sich in der Endrunde gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durch, erklärt Martin Rabanus.
28.10.2020

"Wir müssen die Dynamik schnell brechen"

Die Entwicklung der täglichen Corona-Infektionszahlen macht deutlich: Die beruhigte Lage ist endgültig vorbei. Das heißt für jede und jeden von uns, unsere Kontakte soweit wie möglich herunterzufahren.
28.10.2020 | Nr. 339

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und des Weltrechtsprinzips, sagt Frank Schwabe.
28.10.2020

"Gut, dass der Mindestlohn steigt"

Der Mindestlohn hat unser Land positiv verändert und beweist, dass Deutschland keine Billiglöhne braucht, um erfolgreich zu sein. Perspektivisch brauchen wir einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro.
28.10.2020 | Nr. 338

Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung

Heute legt die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren gut 800 Seiten starken Bericht vor. Zwei Jahre haben insgesamt 38 Bundestagsabgeordnete und Sachverständige debattiert, analysiert und manchmal auch gestritten. Da kaum ein Lebensbereich in naher Zukunft vom Einsatz von KI unberührt bleiben wird, waren die Themenschwerpunkte der Enquete-Kommission auch sehr breit gefächert: Es ging um das Verhältnis von KI und Arbeit, Wirtschaft, Gesundheit, Staat, Forschung, Mobilität und Medien, erklärt René Röspel.

Anette Kramme

Anette Kramme
27.10.2020 | Nr. 337

Neuwahl Sprecher Arbeitsgruppe Sport

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Sport einstimmig neu gewählt.
27.10.2020

Souveränes Europa

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