SPD Bundestagsfraktion

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02.09.2011 | Nr. 992

Krise überfordert Rösler

Bundeswirtschaftsminister Rösler hat mehr die Probleme seiner Partei im Auge als die Bewältigung der Währungskrise. Diese Krise droht zu einer Gefahr für die deutsche Wirtschaft zu werden, weil Rösler und die Bundesregierung pausenlos im Zick-Zack fahren: In der Energiepolitik, in der Steuerpolitik und in der Europapolitik, erklären Hubertus Heil und Garrelt Duin.

02.12.2009 | Nr. 1078

Keine Bankenhilfe ohne konkrete Gegenleistungen

Das Prinzip keine staatlichen Hilfen ohne Gegenleistung und keine Maßnahmen ohne konkrete Auflagen zur Kreditvergabe muss zur Regel werden, fordern SPD-Spitzenpolitiker anlässlich des Konjunkturgipfels bei der Bundeskanzlerin. Staatliche Hilfe für Banken sei kein Selbstzweck. Es gehe um die Sicherung der Zukunft für deutsche Unternehmen sowie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ihnen gegenüber steht die Bundesregierung in der Verantwortung, so die SPD-Fraktion.

z.B. 06.12.2019
z.B. 06.12.2019