SPD Bundestagsfraktion

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16.06.2010 | Nr. 832

Umweltschutz k.o.: Schwarz-Gelb bedient Klientel bei der Biomasse

Gegen den Widerstand der SPD spricht sich die Regierungskoalition für eine Verschiebung der Zertifizierung für nachhaltig produzierte Biomasse für die Stromerzeugung aus. Der Stichtag soll nach dem Willen von Schwarz-Gelb vom 1. Juli 2010 auf den 1. Januar 2011 verschoben werden. Wir kritisieren diese Verschiebetaktik auf das Schärfste. Sowohl Zertifizierungssysteme als auch Zertifizierungsstellen wurden eingerichtet, erklärt Dirk Becker.

04.06.2010 | Nr. 762

Energiepolitisches Fiasko der Bundesregierung

Heute ist uns einmal mehr die desaströse Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung vor Augen geführt worden. Gleich in drei zentralen Punkten ist der Bundeskanzlerin Merkel ihr Zick-Zack-Kurs der vergangenen Monaten auf die Füße gefallen, erklärt Dirk Becker.

06.05.2010 | Nr. 652

Das schwarz-gelbe Solar-Desaster

Das Desaster ist perfekt: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat drastische Kürzungen bei der Solarförderung beschlossen und zerstört damit nicht nur das Vertrauen bei Investoren, Handwerkern und Herstellern, sondern setzt auch die Vorreiterrolle der deutschen Solarbranche aufs Spiel. Deutschland droht somit im weltweiten Technologierennen den Anschluss zu verlieren, warnt Dirk Becker.

04.05.2010 | Nr. 618

Bundesregierung dreht Klimaschutz den Saft ab

Mit der Verkündung des För­derstopps für Projekte im Rahmen des Marktanreizprogramms für er­neuerbare Wärme und die Klimaschutzinitiative des Umweltministeriums kommt es zum abrupten Ende einer Erfolgsgeschichte. Schuld ist der Finanzminister. Jetzt kommt es auf die Koalitionsfraktionen an, dem irrsinnigen Treiben ein Ende zu setzen und Schäuble in die Schranken zu weisen, erklären Dirk Becker und Sören Bartol.

23.04.2010 | Nr. 576

Gretchenfrage in der Energiepolitik

Die SPD-Bundesatgsfraktion hat an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage gerichtet, um endlich herauszubekommen wie es mit dem Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung steht und welchen Stellenwert sie im geplanten Energiekonzept hat. Dirk Becker befürchtet, Schwarz-Gelb interessiert sich nur für die Förderung der Atomkraft.

21.04.2010 | Nr. 549

Anhörung offenbart: Regierung riskiert Zusammenbruch des Solarmarktes

Die Anhörung der Sachverständigen im Umweltausschuss hat verdeut­licht, wohin die im Gesetzentwurf vorgesehene Absenkung der Vergü­tung von Solarstrom zwischen 11 und 16 Prozent führen kann: zu einem Zu­sammenbruch des deutschen Solarmarktes und der deutschen So­larin­dustrie. Dirk Becker wirft der Bundesregierung vor, durch ihren Zick-Zack-Kurs genau dafür gesorgt zu haben, erklärt Dirk Becker.

26.03.2010 | Nr. 449

Gretchenfrage in der Energiepolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat an die Bundesregierung eine kleine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie der Ausbaustand bei der Kraft-Wärme-Kopplung ist und wie es um die noch zu erwartenden Investitionen steht. Bisher scheint sich die Bundesregierung ja ausschließlich um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu kümmern, kritisiert Dirk Becker.

25.03.2010 | Nr. 439

Regierung pokert um Zukunft des deutschen Solarmarktes

Unter dem Vorwand, die Verbraucher entlasten zu wollen, will die schwarz-gelbe Regierungskoalition die Vergütungen für Strom aus Solaranlagen drastisch senken. Damit setzt sie die Zukunft der deutschen Solarbranche aufs Spiel, erklärt Dirk Becker.

05.03.2010 | Nr. 317

Chaostage bei CDU und CSU verunsichern Solarmarkt

Zunächst wollte die CSU die Förderung von von Solaranlagen auf Ackerflächen vollständig kappen, nun rudert CSU-Chef Seehofer zurück. Das hält Dirk Becker zwar für ichtig, aber der Zickzack-Kurs verunsichert den gesamten Solarmarkt. Das Vertrauen, das dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz bisher entgegengebracht wurde, steht auf der Kippe.

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